Apple verklagt Motorola wegen Lizenzabkommen mit Qualcomm

Es geht um ein Patent für den GPRS-Standard. Motorola setzt es derzeit in Deutschland gegen Apple ein. Ein US-Bezirksgericht soll die Verwendung des Patents in Klagen für unzulässig erklären.

Apple hat bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eine weitere Patentklage gegen Motorola Mobility eingereicht. Motorola soll gegen ein Lizenzabkommen mit Qualcomm verstoßen, das es dem Chiphersteller erlaubt, Motorolas Mobilfunkpatente zu nutzen. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Apple hat ein ähnliches Lizenzabkommmen mit dem Chiphersteller.

Patente

Eines der Schutzrechte, das in der Klage (PDF) genannt wird, hat Motorola in Deutschland gegen Apple in Stellung gebracht. Das Gericht soll Motorola nun untersagen, dieses Patent hierzulande gegen Apple zu verwenden, da es eine für den GPRS-Standard benötigte Technik beschreibt. Motorola hingegen behauptet, es biete das Patent zu „fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ (fair, reasonable und non-discriminatory“, FRAND) an.

In der Klage heißt es, Apple halte sich an sein Versprechen, seine für einen Standard essenziellen Patente unter FRAND-Bedingungen zu lizenzieren. „Motorola hat dagegen eine aggressive internationale Kampagne von Rechtsstreitigkeiten gestartet, die vollkommen seinem Versprechen widerspricht, seine für Mobilfunkstandards essenziellen Schutzrechte zu FRAND-Bedingungen zu lizenzieren.“

Ein Motorola-Sprecher sagte auf Nachfrage von ZDNet: „Während wir Details eines laufenden Rechtsstreits nicht kommentieren können, werden wir unser geistiges Eigentum weiterhin energisch verteidigen.“ Eine Apple-Sprecherin wollte sich zu der neuerlichen Klage nicht äußern.

Der Patentstreit zwischen Motorola und Apple hatte im Herbst 2010 begonnen. Damals behauptete Motorola, Apples iOS-Geräte verletzten 18 seiner Patente. Die Gegenklage des iPhone-Herstellers ließ nicht lange auf sich warten: Demnach verstoßen einige von Motorolas Smartphones, darunter Droid, Droid 2 und Droid X, gegen sechs Schutzrechte von Apple. Anfang Januar erzielte Motorola einen Teilerfolg gegen Apple. Laut einem vorläufigen Urteil der US-Handelsbehörde ITC verstoßen die Droid-Smartphones des Unternehmens nicht gegen drei Apple-Patente.

Auch ein Gericht in Deutschland entschied kürzlich zugunsten von Motorola. Apple musste daraufhin hierzulande vorübergehend iPhone 4, iPhone 3G S, iPhone 3G sowie alle UMTS-Modelle des iPad aus seinem Onlineshop entfernen. Kurz darauf hob ein Gericht das Verkaufsverbot zumindest vorerst wieder auf.

Themenseiten: Apple, Business, Motorola, Motorola Mobility, Patente, Qualcomm

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