Motorola will angeblich 2,25 Prozent von Apples Mobilgeräte-Umsatz

Motorola Mobility ist offenbar bereit, seinen Patentstreit mit Apple beizulegen. Im Gegenzug fordert es jedoch angeblich Lizenzgebühren in Höhe von 2,25 Prozent von Apples Umsätzen mit Geräten, die Motorolas Mobilfunkpatente nutzen. Das schreibt Patentexperte Florian Müller unter Berufung auf ein Anwaltsschreiben in seinem Blog FOSS Patents.

Apple hält die Forderungen für überzogen. Es will Müller zufolge nachzuweisen, dass sie nicht den „fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ (FRAND) entsprechen, zu denen für eine Branche grundlegende Patente – etwa für Industriestandards – üblicherweise lizenziert werden.

Um dies zu erreichen hat Apple per Gerichtsantrag Auskünfte von anderen Mobilfunkherstellern wie Nokia, HTC, LG und Ericsson angefordert. Sie sollen offenlegen, unter welchen Bedingungen und zu welchen Gebühren Motorola ihnen die Nutzung seines geistigen Eigentums gestattet hat. Fallen diese Lizenzgebühren deutlich niedriger aus, könnte Apple diese Informationen verwenden, um die deutschen Gerichte davon zu überzeugen, dass Motorolas Forderungen an Apple unverhältnismäßig sind.

Im Zuge seiner Recherchen will Müller außerdem von drei weiteren Klagen von Motorola gegen Apple erfahren haben, von denen bisher nichts bekannt war. In den Verfahren in Düsseldorf geht es demnach um dieselben drei Patente wie in den Fällen in Mannheim. Allerdings richten sich die Klagen nicht direkt gegen Apple Inc., sondern gegen die Apple Retail Germany GmbH, die die deutschen Ladengeschäfte betreibt. In welchem Stadium sich die Verfahren derzeit befinden, ist nicht bekannt. Die wichtigsten Daten zu den Prozessen zwischen Motorola und Apple hat Müller in seinem Blog in einer Tabelle zusammengefasst.

Ende vergangener Woche hatte Apple das iPhone 4, 3GS und 3G sowie alle UMTS-Modelle des iPad vorübergehend aus seinem Onlineshop entfernt. Offenbar reagierte das Unternehmen damit auf eine vom Landgericht Mannheim verhängte einstweilige Verfügung zugunsten von Motorola. Seit Samstag sind alle Geräte jedoch wieder online bei Apple erhältlich.

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