ITC: Motorola verstößt nicht gegen Apples Patente

Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Handelsbehörde. Dabei geht es um Schutzrechte für berührungsempfindliche Bildschirme. Ein endgültiges Urteil fällt möglicherweise im März.

Ein Verwaltungsrichter der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass Motorolas Droid-Smartphones nicht gegen drei Apple-Patente verstoßen. Das Urteil (PDF) ist bisher nur vorläufig und muss noch von einem sechsköpfigen Gremium bestätigt werden.

Patente

„Wir sind mit der heutigen Entscheidung zugunsten von Motorola Mobility sehr zufrieden“, sagte Scott Offer, Senior Vice President und General Counsel bei Motorola Mobility. Eine Apple-Sprecherin wollte das Urteil nicht kommentieren.

Apple hatte seine Beschwerde im Oktober 2010 als Reaktion auf eine Patentklage von Motorola eingereicht. Sie richtet sich unter anderem gegen die Smartphones Droid, Droid 2 und Droid X. Die von Apple in Stellung gebrachten Patente 7.812.828, 7.663.607 und 5.379.430 haben mit berührungsempfindlichen Bildschirmen und der Benutzerschnittstelle zu tun.

Apples Beschwerde bei der ITC ist nur ein Teil einer größeren Kampagne gegen Googles Mobilbetriebssystem Android und die Hersteller, die das OS nutzen. Seinem Biografen Walter Isaacson hatte der frühere Apple-CEO Steve Jobs gesagt: „Wenn notwendig werde ich meinen letzten Atemzug geben – sowie jeden Penny der 40 Milliarden Dollar, die Apple auf der Bank hat, um dieses Unrecht zu beenden. Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist. Ich bin bereit, dafür einen Atomkrieg anzuzetteln.“

Weitere Google-Partner, gegen die Apple vorgeht, sind Samsung und HTC. Gegen Letzteres hatte Apple im Dezember bei der ITC einen Teilerfolg erzielt. Zudem verhängten im vergangenen Jahr Gerichte in Deutschland und Australien Verkaufsverbote gegen Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab, wobei die einstweilige Verfügung in Australien später wieder aufgehoben wurde. In Europa versucht Samsung nun, das Verkaufsverbot mit umgestalteten Produkten zu umgehen.

Die Entscheidung der ITC im Streit zwischen Apple und Motorola fiel mit mehr als sechs Wochen Verspätung. Ursprünglich war sie für 30. November angekündigt worden. Das endgültige Urteil sollte im März gesprochen werden.

Themenseiten: Android, Apple, Business, Gerichtsurteil, ITC, Mobile, Motorola, Patente, Urheberrecht

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