Kodak verklagt Apple und HTC wegen Kamerapatenten

Es geht um insgesamt fünf Schutzrechte. Sie beschreiben unter anderem Verfahren zur Übertragung von Fotos. Kodak fordert einen fairen Ausgleich für die Nutzung seiner Schutzrechte.

Kodak hat Klage gegen die Smartphone-Hersteller HTC und Apple eingereicht. Sie sollen unerlaubt Kodaks Kameratechnologien in ihren Produkten einsetzen. Apple wirft Kodak Verstöße gegen vier Patente vor. HTC soll insgesamt fünf Schutzrechte verletzten. Als erstes hatte der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents von dem Rechtsstreit berichtet.

Logo von Kodak

Die gegen Apple und HTC in Stellung gebrachten Schutzrechte beschreiben Verfahren zur Übertragung von Bildern von einer Kamera an einen Dienstanbieter, die Möglichkeit, mit einer elektronischen Kamera ein Foto zu übertragen, Bilder per E-Mail zu verschicken sowie ausgewählte Fotos über ein Mobilfunknetz oder per WLAN zu versenden. Das fünfte Patent, das HTC verletzen soll, hat Kodak schon in Klagen gegen Apple und Research In Motion angeführt. Es bezieht sich auf die Aufnahme von Standbildern während der Vorschau eines Films.

Die neuen Klagen richten sich gegen fast alle iOS-Produkte von Apple sowie mehrere Android-Geräte von HTC. „Wir hatten zahlreiche Gespräche mit beiden Firmen, um zu versuchen, das Problem zu lösen, aber wir konnten keine zufriedenstellende Einigung erzielen“, sagte Laura G. Quatela, Präsidentin von Kodak. Ihr Unternehmen fordere lediglich einen fairen Ausgleich für die Nutzung seiner Patente.

Ein HTC-Sprecher sagte, sein Unternehmen habe noch nicht die Gelegenheit gehabt, die Klage zu prüfen. Ein Vertreter von Apple wollte die Angelegenheit nicht kommentieren.

Nach Ansicht von Florian Müller will Kodak mit den Klagen auch den Wert seiner Patente demonstrieren. Das angeschlagene Traditionsunternehmen, das nach Medienberichten ein Insolvenzverfahren nach Chapter 11 des US-Rechts plant, besitzt rund 1100 Patente aus dem Bereich digitale Bildgebung. Eine Auktion der Schutzrechte unter Gläubigerschutz könnte das von Kodak benötigte Kapital von einer Milliarde Dollar einbringen.

Themenseiten: Apple, Business, HTC, Kodak, Patente, Urheberrecht

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