Google kauft erneut mehr als 200 Patente von IBM

Es handelt sich um 188 Schutzrechte und 29 Patentanträge. Sie decken Bereiche wie Datenbanken und auch Suche ab. Google könnte sie zu seiner Verteidigung im Rechtsstreit mit Oracle einsetzen.

Patentklage

Laut der Website des US-Patentamts hat Google weitere 188 Patente sowie 29 Patentanträge von IBM gekauft. Zu Details der Transaktion, die am 30. Dezember abgeschlossen wurde, machten beide Firmen keine Angaben. Sie bestätigten lediglich das Geschäft an sich, über das die Website „SEO by the Sea“ als erstes berichtet hatte.

Schutzrechte spielen derzeit eine wichtige Rolle beim Kampf um Umsätze und Anteile im Smartphonemarkt. Google, in diesem Geschäftsbereich erst seit 2007 tätig, ist aufgrund seines kleinen Patentportfolios besonders anfällig für Patentklagen. Dem Suchriesen fehlt vor allem die Möglichkeit, auf Anschuldigungen seiner Gegner mit Gegenklagen zu antworten. Die wiederum führen oft zum Abschluss von Lizenzabkommen und einer Einstellung der Rechtsstreitigkeiten.

Um sich besser wehren zu können, hat Google in den vergangenen sechs Monaten verstärkt Patente von IBM und anderen Firmen gekauft. Auch die Übernahme von Motorola, die noch nicht abgeschlossen ist, dient laut Google-CEO Larry Page in erster Linie der Stärkung der Patentsammlung.

Allerdings betreffen nur wenige der neu erworbenen Schutzrechte mobile Technologien. Die meisten beschäftigen sich mit Datenbanken, darunter das Patent 7.831.632 mit dem Titel „Verfahren und Systeme zur Rekonstruktion von Objekt-Modell-Daten in einer relationalen Datenbank“.

Diese Patente könnten Google im laufenden Rechtsstreit mit Oracle helfen. Der Datenbankspezialist hatte Google im August 2010 wegen Java-Patenten verklagt, die Oracle durch den Kauf von Sun Microsystems erhalten hatte. Die Verhandlung soll im Lauf des Jahres beginnen, nachdem eine vom Gericht angeordnete Schlichtungsverhandlung, an der die beiden CEOs Larry Ellison und Larry Page teilnehmen mussten, gescheitert war.

Weitere der neu erworbenen Patente decken Bereiche wie Suche und Sprachübersetzungen ab, in denen Google bereits über erhebliches geistiges Eigentum verfügt. Für IBM ist der Verkauf eine gute Gelegenheit, vom aktuell hohen Wert von Patenten zu profitieren.

Themenseiten: Business, Google, IBM, Java, Mobile, Oracle, Patente, Smartphone

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