Mehr Ärger für RIM: Auch Namensrechte an „BBM“ sind strittig

Research in Motion muss schon auf BBX verzichten und sein kommendes Betriebssystem BlackBerry 10 nennen. Einer kleinen Firma geht es nun um die Kurzform für BlackBerry Messenger. Sie will vor Gericht ziehen - oder sich gut bezahlen lassen.

Research In Motion (RIM) ist in Gefahr, mit „BBM“ die eingeführte Bezeichnung für einen seiner bekannten Dienste zu verlieren. Erst vor kurzem war das Unternehmen gezwungen, auf den Namen BBX für sein BlackBerry-Betriebssystem der nächsten Generation zu verzichten, da ein kleines Softwarehaus erfolgreich das Markenrecht für sich beanspruchen konnte. Nach einer gerichtlichen Entscheidung musste der kanadische Hersteller auf BlackBerry 10 ausweichen.

Logo Research In Motion Blackberry Messenger

BBM ist schon länger die gängige Abkürzung für BlackBerry Messenger. Sie wurde ursprünglich von Nutzern des Dienstes geprägt und 2010 offiziell von RIM übernommen. Die Namensrechte nimmt aber auch BBM Canada für sich in Anspruch, ein Marktforschungsunternehmen, das die Einschaltquoten von Fernseh- und Rundfunksendern ermittelt. Es wurde als Bureau of Broadcast Measurement gegründet und verkürzte schon in den 1960ern seinen Firmennamen auf BBM.

RIM weist die Unterlassungsforderungen von BBM Canada mit den Argumenten zurück, mit denen es auch schon BBX zu retten versuchte: „Die Dienste, die RIM mit BBM anbietet, überschneiden sich definitiv nicht mit denen von BBM Canada. Die beiden Unternehmen sind in verschiedenen Branchen tätig und standen niemals und in keinem Bereich im gegenseitigen Wettbewerb. Wir glauben, dass BBM Canada Markenschutzrechte für die Abkürzung BBM zu erlangen versucht, die weit über den schmalen Bereich seiner eigenen Dienstleistungen sowie über den Umfang der Rechte, den das kanadische Markenrecht gewährleistet, hinausgehen.“

RIM hat mit dieser Begründung das zuständige Gericht aufgefordert, den Markenschutzantrag von BBM Canada abzuweisen. Allerdings hat auch RIM das Problem, selbst noch nicht über die bereits 2009 beantragte Marke zu verfügen. Das trägt mit zur Unsicherheit über den Ausgang der gerichtlichen Streitigkeiten bei, die BBM Canada schon im Februar vor einem kanadischen Bundesgericht austragen will.

Es könnte eine einfache und kostspielige Lösung des Problems geben. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters deutete BBM Canadas CEO Jim McLeod an, sein kleines Unternehmen könnte eventuell den Namen ändern – aber nicht etwa kostenlos. „Wir müssen das praktisch sehen“, erklärte McLeod. „Sie sind weltweit tätig, wir sind das nicht. Aber wir sind nicht bereit, einfach so unseren Namen aufzugeben.“

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