Apple soll Samsungs Smiley-Patent verletzen

Dieses wollen die Koreaner jetzt vor dem Landgericht Mannheim durchsetzen. Apple verklagt Samsung dort etwa wegen seiner "Slide to unlock"-Geste. Insgesamt sind in Mannheim Klagen der beiden Firmen über mehr als ein Dutzend Patente anhängig.

Apple verletzt mit der Benutzeroberfläche des iPhone angeblich ein europäisches Patent zur Eingabe von Emoticons, das Samsung gehört. Das geht aus einer am Landgericht Mannheim anhängigen Klage hervor. Laut Patentblogger Florian Müller versuchen die Koreaner, noch drei weitere Schutzrechte gegen Apple geltend zu machen.

Apple soll mit der Benutzeroberfläche von iOS Samsungs Emoticon-Patent verletzen (Screenshot: ZDNet).
Apple soll mit der Benutzeroberfläche von iOS Samsungs Emoticon-Patent verletzen (Screenshot: ZDNet).

Samsung besitzt nach eigenen Angaben seit fast zehn Jahren die Rechte an diesem „Verfahren zur Eingabe von Emoticons für mobile Endgeräte“. Es umfasst etwa die Nutzung eines „Modus zum Eingeben von Emoticons“ sowie die Anzeige gespeicherter Emoticons. Das Patent deckt verschiedene Zeichenkombinationen ab, zum Beispiel ^.^ und (^_^) für „Smile“.

Insgesamt sind in Mannheim Klagen zwischen Samsung und Apple über mehr als ein Dutzend Schutzrechte anhängig, wie Müller festhält. Drei der Beschwerden seitens Samsung waren im April 2011 eingereicht worden. Hinzu kommen zwei weitere über die vier jetzt geltend gemachten Patente.

Apple klagt demnach in Mannheim auf Basis von sechs Patenten – eines davon beschreibt die „Slide to unlock“-Geste, mit der iOS-Geräte wie iPhone und iPad entsperrt werden. Apple hatte das Patent 2005 beantragt und Ende Oktober zugesprochen bekommen.

Samsung und Apple liefern sich weltweit einen gerichtlichen Schlagabtausch. Anfang Dezember scheiterte Samsung etwa mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung in Frankreich. Es wollte einen Verkaufsstopp für das iPhone 4S erreichen. Einen Tag später hob ein Gericht in Australien das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 endgültig auf.

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, Mobil, Mobile, Patente, Samsung, Urheberrecht

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