IBM entgeht EU-Milliardenstrafe wegen Mainframe-Wartung

Die EU-Kommission hat IBMs Zusagen für rechtlich bindend erklärt. Es muss fünf Jahre lang Konkurrenten zu "angemessenen Bedingungen" Zugriff auf Ersatzteile geben. Ihre Untersuchung hat die Behörde im Gegenzug eingestellt.

IBM hat mit Zugeständnissen an Konkurrenten eine milliardenschwere Strafe der EU abwenden können. Die EU-Kommission hat nach eigenen Angaben die Auflagen für rechtlich bindend erklärt und ihre Untersuchung beendet.

Der Konzern hat sich demnach dazu verpflichtet, anderen Anbietern von Mainframe-Wartungsdiensten Ersatzteile sowie technische Informationen „rasch und zu wirtschaftlich angemessenen, nicht diskriminierenden Bedingungen“ zur Verfügung zu stellen. Die Regelung gilt für fünf Jahre, die die Financial Times Deutschland (FTD) festhält.

„Ich freue mich, dass wir unsere Wettbewerbsbedenken zusammen mit IBM rasch ausräumen konnten“, sagte der für Wettbewerbsfragen zuständige EU-Kommissar Joaquín Almunia. Rechtzeitige Interventionen seien auf den sich schnell entwickelnden Technologiemärkten von entscheidender Bedeutung.

Anlass für die Untersuchung waren der EU-Kommission zufolge Bedenken, dass IBM seine beherrschende Stellunge auf dem Markt für die Wartung von Hochleistungsrechnern ausgenutzt haben könnte. Es soll Dritten den Zugang zu Ersatzteilen erschwert haben.

Ende September hatte die Kommission eine Kartelluntersuchung gegen IBM wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht „nach eingehender Prüfung“ eingestellt. Die konkurrierenden Softwareanbieter T3 Technologies, Turbo Hercules und Neon Enterprise Software hatten sich bei der Kommission beschwert, dass IBM seine Mainframe-Hardware mit seinem Betriebssystem gekoppelt habe. Sie zogen ihre Beschwerde später jedoch zurück.

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