Australisches Gericht hebt Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab endgültig auf

Der High Court lehnt Apples Berufungsantrag ab. Samsung darf sein Android-Tablet ab sofort nach Australien einführen und dort verkaufen. Für Apple ist es die zweite Niederlage im Patentstreit mit Samsung innerhalb weniger Tage.

Der High Court in Australien hat Apples Berufungsantrag gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots für Samsungs Galaxy Tab 10.1 abgewiesen. Der koreanische Elektronikkonzern darf sein Android-Tablet damit endgültig nach Australien einführen und in den Handel bringen.

Logos von Apple und Samsung

Samsung Electronics Australien freut sich sehr über die heutige Entscheidung des High Court, Apples Berufungsantrag gegen das Urteil des Bundesgerichts abzulehnen“, teilte das Unternehmen mit. „Das Urteil vom 30. November hat klar unsere Ansicht bestätigt, dass Apples Behauptungen jede Grundlage fehlt und dass es keine Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 hätte geben dürfen.“

Ende November hatten drei Richter des Bundesgerichts das in erster Instanz verhängte Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet aufgehoben. Es blieb aber auf Antrag von Apple weiter in Kraft, um dem Unternehmen aus Cupertino die Gelegenheit zu geben, den Obersten Gerichtshof anzurufen.

Vor dem High Court argumentierte Apples Anwalt Stephen Burley, das Bundesgericht habe den Zweck des erstinstanzlichen Urteils nicht richtig berücksichtigt. „Die Analyse des Federal Court ist fehlerhaft“, sagte Burley. Das Gericht habe auch nicht genug Zeit gehabt, um Samsungs Einspruch gegen das Verkaufsverbot sorgfältig zu prüfen.

Samsung Australien will im Lauf des Tages mitteilen, ab wann das Galaxy Tab 10.1 bei Händlern in den Regalen stehen wird. Grundsätzlich soll das Gerät noch rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft erhältlich sein. Das 16-GByte-WLAN-Modell kostet in Australien 579 australische Dollar (439 Euro). Für das gleiche Modell mit 3G-Unterstützung verlangt Samsung 729 australische Dollar (533 Euro).

Für Apple ist es in dem seit Monaten andauernden Rechtsstreit die zweite Niederlage innerhalb weniger Tage. Ende vergangener Woche hatte ein US-Gericht eine einstweilige Verfügung gegen die Samsung-Smartphones Galaxy S 4G, Infuse 4G und Droid Charge und das Tablet Galaxy Tab 10.1 verweigert. Die Patentverletzungen rechtfertigen demnach kein Verkaufsverbot. Apple wirft Samsung vor, mit seinen Smartphones und Tablets der Galaxy-Produktreihe iPhone und iPad zu kopieren.

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, Mobile, Patente, Samsung, Tablet, iPad

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