ITC verschiebt Entscheidung über HTC-Verkaufsverbot

Neuer Termin ist der 14. Dezember. Wenn HTC nur ein Apple-Patent verletzt, droht ihm ein Einfuhrstopp. Eigentlich hätte die US-Außenhandelsbehörde schon heute über die Revision abstimmen sollen.

Die US-Außenhandelsbehörde ITC hat ihre Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für HTC-Smartphones um eine Woche verschoben. Eigentlich sollte sie am heutigen Dienstag darüber abstimmen. Die ITC kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Geräten stoppen. Apple hatte Beschwerde gegen den taiwanischen Hersteller eingelegt.

Apple Patent

Neuer Termin ist der 14. Dezember, wie die Behörde mitteilt. Man habe entschieden, die Frist zur Komplettierung der Untersuchung um acht Tage zu verlängern.

Die Beschwerde selbst stammt von März 2010; Anfang April leitete die International Trade Commission eine Untersuchung ein. Mitte Juli 2011 entschied ein Richter der ITC, dass HTC-Smartphones zwei Patente von Apple verletzen. Es handelte sich jedoch um ein vorläufiges Urteil, das noch von einem sechsköpfigen Gremium revidiert werden könnte. Mitte September leitete die Behörde eine Revision des Urteils ein.

Sollte HTC den Rechtsstreit auch nur in Bezug auf ein Patent verlieren, könnte die ITC ein Importverbot für die betroffenen Produkte verhängen. Nokia war von derselben ITC-Beschwerde betroffen, konnte sich im Juni jedoch außergerichtlich mit Apple einigen.

Die ITC ist derzeit auch mit einer Beschwerde von HTC gegen Apple befasst, die im Mai 2010 eingereicht wurde. Der iPhone-Hersteller soll vier Schutzrechte der Taiwaner verletzen. Mitte Oktober lehnte die Behörde jedoch einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab. Auch hierbei handelt es sich um eine vorläufige Entscheidung; Mitte Februar bestimmt ein Gremium, ob sie weiter Bestand hat oder revidiert wird.

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, HTC, ITC, Mobile, Patente, Smartphone, Urheberrecht

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