Bericht: Apple wollte iPhone-Schlüsseltechnik an Samsung lizenzieren

Das Softwarepatent beschreibt das Scrollverhalten in iOS. Apple hat es angeblich an Nokia und IBM lizenziert sowie Samsung angeboten. Diese Bereitschaft könnte eine wesentliche Rolle bei weiteren Auseinandersetzungen spielen.

Patente und Patentstreit

Trotz Apples harter Linie in den weltweiten Patentkriegen um Konkurrenzprodukte zu iPhone und iPad hat das Unternehmen ein entscheidendes Softwarepatent an Nokia und IBM lizenziert, wie jetzt erst bekannt wurde. Ein Lizenzangebot hat Cupertino darüber hinaus auch Samsung unterbreitet, wie The Verge berichtet. Das gehe aus der Entscheidung eines kalifornischen Gerichts hervor, das eine von Apple beantragte einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb von Galaxy Tab 10.1 und mehreren Samsung-Smartphones ablehnte.

Apples frühere Lizenzbereitschaft könnte eine wesentliche Rolle bei den weiteren juristischen Auseinandersetzungen spielen. „Diese Tatsache wirkt sich zugunsten Samsungs aus“, heißt es in einer vertraulichen Passage der Urteilsbegründung, die der Website ungeschwärzt zugänglich gemacht wurde. Wenn ein Rechteinhaber ein Patent zuvor schon lizenziert habe, spreche dies dafür, dass Lizenzgebühren in angemessener Höhe eine mögliche Patentverletzung kompensieren können.

Es geht um das Patent 7.469.381, das unter anderem das typische „Scrollback“-Verhalten in iOS beschreibt, das durch einen veränderten Hintergrund anzeigt, wenn der Nutzer über das Ende eines Dokuments oder einer Webseite hinausgeht. Im Rahmen von Schlichtungsverhandlungen soll Apple Samsung im November 2010 angeboten haben, dieses Patent zu lizenzieren. Apple selbst scheint es für ein Schlüsselpatent zu halten, da es in Klagen gegen Samsung, Nokia und HTC zum Einsatz kam.

Warum letztlich keine Lizenzvereinbarung zwischen Apple und Samsung abgeschlossen wurde, ist dem Bericht zufolge unklar. Als mögliche Gründe kommen zu hohe Forderungen Apples infrage. Auch könnte Samsung das Patent für ungültig gehalten haben. Denkbar ist weiterhin, dass Apples damaliger CEO Steve Jobs die Verhandlungen abbrechen ließ. Walter Isaacson zitierte Jobs in seiner Biografie mit einer kompromisslosen Kampfansage an Googles Mobilbetriebsystem: „Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist. Ich bin bereit, den Atomkrieg zu erklären.“

Einer Lizenzbereitschaft Apples noch im Jahr 2010 scheint dieser kompromisslosen Haltung zu widersprechen. Das Angebot ist jedenfalls als einer der Gründe anzunehmen, warum das Gericht in Kalifornien keinen Verkaufsstopp für Samsungs Tablet sowie die Smartphones Galaxy S 4G, Infuse 4G und Droid Charge erlassen wollte. Richterin Lucy Koh entschied, dass ihr weiterer Verkauf Apple nicht so erheblich schaden könnte, um eine einstweilige Verfügung zu rechtfertigen. Eine solche Verfügung begünstigte zudem andere Hersteller auf Kosten von Samsung, argumentierte sie.

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