Apple will auch Galaxy Tab 10.1N in Deutschland verbieten lassen

Es hat erneut eine einstweilige Verfügung gegen Samsung eingereicht. Das Gericht will den Fall durch eine Anhörung am 22. Dezember klären. Bis dahin geht der Verkauf Samsung zufolge weiter.

Apple hat beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung Deutschland beantragt. Die Klage soll den Verkauf des Tablets Galaxy Tab 10.1N in der Europäischen Union verhindern. Eine Anhörung zu dem Fall wurde nun für den 22. Dezember angesetzt, wie Dow Jones Newswires unter Berufung auf einen Sprecher des Gerichts meldet.

Logo von Apple und Logo von Samsung

Samsung kommentiert, Apples Antrag ändere nichts daran, dass das Produkt weiter verkauft werde. Apple beschränkt sich auf eine Wiederholung seiner Aussage, es beabsichtige, seine Rechte zu schützen. Ob der iPad-Hersteller auch erneut gegen den koreanischen Mutterkornzern vorgeht oder nur die deutsche Tochter betroffen ist, wollte der Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur nicht sagen. Ein anderer Informant habe aber bestätigt, dass Apple ebenfalls gegen Samsung Korea klage, heißt es.

Das Galaxy Tab 10.1N hatte Samsung am 24. November eingeführt. Mit dem leicht modifizierten Modell wollte das Unternehmen das von Apple erwirkte Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 umgehen. Es unterscheidet sich von der ursprünglichen Version hauptsächlich durch zwei Designänderungen: Zum einen zieht sich um das neue 10-Zoll-Tablet ein breiteres Metallband, das bis auf die Vorderseite reicht. Zum anderen wurde die Position der Lautsprecher verändert, die nun an der obereren Längsseite des Gehäuses angebracht sind.

Patentspezialist Florian Müller hat den Bericht in seinem Blog FOSS Patents aufgegriffen. Er schreibt, die Änderungen der Variante 10.1N gingen Apple wohl nicht weit genug. Samsung habe aber offenbar eine Schutzschrift eingereicht, mit der sich ein Unternehmen gegen eine erwartete einstweilige Verfügung verwahren kann. So sei Samsung auch schon vor dem letzten Verfahren vergangenen Sommer vorgegangen – wenngleich wenig erfolgreich. Den Ausgang der Verhandlung kurz vor Weihnachten hält Müller für „in keiner Weise vorhersehbar“.

Das modifizierte Galaxy Tab 10.1 unterscheidet sich optisch nur durch einen breiteren Metallrahmen vom Vorgänger (Bild: Samsung).
Das modifizierte Galaxy Tab 10.1 unterscheidet sich optisch nur durch einen breiteren Metallrahmen vom Vorgänger (Bild: Samsung).

Das Düsseldorfer Landgericht hatte am 9. August auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 innerhalb der Europäischen Union mit Ausnahme der Niederlande verhängt. Im September bestätigte es seine Entscheidung, grenzte das Verkaufsverbot aber auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ein. Apple wirft Samsung Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Es soll für seine Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben.

Mittlerweile erstreckt sich der Patentstreit der beiden Hersteller auf zehn Länder weltweit. Zuletzt erwirkte Apple Mitte Oktober ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Australien, das auf eine Beschwerde Samsungs hin nun von einem Bezirksgericht wieder aufgehoben wurde. Seit Anfang November ermittelt auch die EU-Kommission. In einer vorläufigen Untersuchung will sie herausfinden, ob Samsung unlauteren Wettbewerb betrieben hat.

Themenseiten: Android, Apple, Business, Gerichtsurteil, Mobil, Mobile, Patente, Samsung, Tablet, iPad

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8 Kommentare zu Apple will auch Galaxy Tab 10.1N in Deutschland verbieten lassen

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  • Am 30. November 2011 um 18:07 von Paul

    Apple gegen Samsung
    Laut Stiftung Warentest waren jetzt 2x die Samsungtablets besser als Apple.
    Autos werden im Windkanal erprobt und gleichen sich immer mehr an.
    Tablets werden so geformt das sie gut, lange und ermüdungsfrei in einer menschlichen Hand liegen sollen und ähneln sich dadurch auch sehr wobei noch die Bildschirmgröße Einfluß hat.
    Ich versteh die Richter nicht, das Äußere ist doch zweitrangig, die verbaute Technik ist wichtig und da ist anscheinend Samsung besser laut Stiftung Warentest.

    • Am 1. Dezember 2011 um 4:14 von catch

      AW: Apple will auch Galaxy Tab 10.1N in Deutschland verbieten lassen
      Apple disqualifiziert sich mit derartigen Verhaltensweisen. Es sieht so aus, als könnten sie ihrem Konkurrenten technisch, qualitativ und insbesondere preislich nicht das Wasser reichen und versuchen nun auf unlauteren Wegen ihren Produkten den Verkaufserfolg zu garantieren. Peinlich! Apple hat das eigentlich nicht nötig.

      • Am 1. Dezember 2011 um 12:43 von HH

        AW: Apple will auch Galaxy Tab 10.1N in Deutschland verbieten lassen
        Also wenn ich mir das so ansehe wie Apple aktuell sich in den Schlagzeilen zu halten versucht, nur damit seine Produktmängel nicht die Hauptschlagzeilen werden. Dann hat Apple das nötig.

        Ich werden jedenfalls Apple meiden.

  • Am 30. November 2011 um 19:27 von th.g.

    Galaxy Tab 10.1N verbieten lassen
    die spinnen wohl, die Apples, ein fairer Konkurenzkampf ist das bestimmt nicht mehr, wenn Gerichte alle östlichen Mitbewerber ausschalten und ein Verkaufsverbot erlassen. Samsung ermutige ich, macht weiter so, gleich nachlegen. So, und jetzt kann der Wettbewerb beginnen.

  • Am 30. November 2011 um 23:42 von Kuno

    Apple vs. Samsung
    Das was Apple hier macht hat nichts mehr mit Patentrechtstreitigkeiten zu tun!!! Offensichtlich geht es nur darum einen ernsthaften Konkurrenten auszubooten und sich so eine Monopolstellung zu verschaffen. Wenn Apples Iphone4S schlechter abschneidet als das Iphone4, dann muss es einen nicht verwundern, dass Apple mit fadenscheinigen Klagen (auf die die technikresistenten deutschen Richter auch noch hereinfallen) versucht unliebsame Konkurrenz aus dem Markt zu drängen – noch bevor diese Fuß gefaßt haben. Man sollte dem angebissenen ähm angefressenen Apfel die rote Karte zeigen, indem man als mündiger Verbraucher dessen Produkte links liegen läßt. Aber, das wiederum soll Jeder halten wie er es für sich als richtig erachtet. Ich jedenfalls werde Apple meiden wie die Pest.

    • Am 1. Dezember 2011 um 13:02 von Rony

      AW: Apple will auch Galaxy Tab 10.1N in Deutschland verbieten lassen
      ja, Steve Jobs in alle Ehren!!! Er hat die Welt verändert! Aber mit solchen miesen Tricks die Kunkurenz madig machen ist echt übel. Wo wären wir wenn IBM gegen den PC von anderen Herstellen geklagt hätten!? Das Gehäuse war ja auch meistens gleich. Das wärs doch mal! Ein Boykott gegen faule Äpfel und die Konzerne merken endlich mal wieder das der Verbraucher entscheidet was er möchte und nicht die Richter und Anwälte!

  • Am 1. Dezember 2011 um 11:06 von Petrowich

    Galaxy Tab 10.1N
    Mit der Aktion zeigt Apple nur wieviel Angst sie vor Samsung haben.

  • Am 1. Dezember 2011 um 12:55 von Rony

    Wo fängt dies an womhört es auf?
    Wie sieht es eigentlich aus mit Flachbildschirmen oder TV Geräten? Wenn da nicht der Markenname drauf steht sind diese ja fast auch alle optisch „austauschbar“… Und was ist mit PC-Minitower Gehäusen? Notebooks? Waschmachinen? Lautsprecherboxen? Tastaturen? usw.usw …Hilfe, ich befürchte da ne riesen Klagewelle! ;-) Ich find das sind üble Tricks um die Konkurenz zu schädigen. Wo bleibt der Wettbewerb?

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