Prozessbeginn zwischen Oracle und Google auf 2012 verschoben

Das bedeutet einen Punktsieg für Google, das die Überprüfung von Oracles Patenten abwarten möchte. Richter Joseph Alsup schlägt einen Juryprozess mit mehreren Abschnitten vor. Er will das umfangreiche Verfahren an einen anderen Richter abgeben.

Der zuständige Richter hat den Beginn von Oracles Prozess gegen Google auf nächstes Jahr verschoben. Schon vor einer Woche war bekannt geworden, dass der ursprünglich angesetzte Termin am 31. Oktober – als Halloween zudem ein wichtiger Feiertag in den USA – nicht zu halten war. In einem Brief vom 26. Oktober schließlich kündigte Richter Joseph Alsup an, dass „das Verfahren nicht im Jahr 2011 stattfinden wird“.

Er antwortete mit diesem Schreiben auf eine Anfrage vom 25. Oktober, mit der Google in Erfahrung bringen wollte, auf welche Elemente von Android und Java sich Oracles Vorwurf der Patentverletzung genau beziehe. Trotz der Verschiebung legte Alsup einen Vorschlag für die Aufteilung des Juryprozesses in drei Abschnitte vor.

Im ersten soll es um die Copyright-Forderungen und alle Gegenargumente gehen. Nach einer ersten Urteilsfindung dazu soll in Abschnitt zwei geklärt werden, ob Oracle zu Recht Patentansprüche erhebt. Im dritten Teil sollen schließlich alle verbleibenden Streitfragen geklärt und ein möglicher Schadenersatzbetrag festgelegt werden.

Die Prozessbeteiligten haben bis zum 18. November Zeit, Einwände gegen diesen Verfahrensplan vorzubringen. Die Verschiebung ist vor allem im Sinne Googles, das mehrfach beantragt hatte, das Verfahren erst dann durchzuführen, wenn das US-Patentamt entschieden hat, ob die von Oracle angeführten Schutzrechte tatsächlich gültig sind.

Nicht ausgeschlossen ist zudem, dass Alsup den Prozess an einen anderen Richter abgibt. Er erklärte bereits vor einer Woche, durch einen Strafprozess bis ins nächste Jahr in Anspruch genommen und so überarbeitet zu sein wie noch nie in seinen 37 Berufsjahren: „Ihr Fall ist umfangreich und bedarf der Aufmerksamkeit von jemandem, der ihm mehr Zeit widmen kann als ich.“

Alsup hatte immer wieder versucht, Oracle und Google zu einer Einigung zu bewegen. Er hatte sogar eine Schlichtungsverhandlung anberaumt, an der die CEOs Larry Ellison und Larry Page teilnehmen mussten. Aber auch dieses gerichtlich angeordnete Treffen brachte keine Einigung im Streit um die Java-Nutzung in Android.

Themenseiten: Android, Business, Google, Java, Mobile, Oracle, Patente

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