Apple erhält Patent auf „Slide to unlock“-Geste

Der zugehörige Antrag stammt vom Dezember 2005. Er beschreibt das Entsperren des Displays per Wischgeste unter iOS. Ähnliche Funktionen, die das Patent möglicherweise verletzen, finden sich in Android und Windows Phone 7.

Apple hat sich die „Slide to unlock“-Geste patentieren lassen, mit der iOS-Geräte wie iPhone und iPad entsperrt werden. Das Patent wurde ursprünglich im Dezember 2005 beantragt und am 25. Oktober 2011 ausgestellt. Es beschreibt einen der grundlegendsten Vorgänge in iOS, der sich auch in anderen Mobilbetriebssystemen findet.

„Ein Gerät mit einem berührungsempfindlichen Display kann mit Gesten entsperrt werden, die auf dem Touchscreen ausgeführt werden. Das Gerät wird entsperrt, wenn eine Berührung des Displays einer vordefinierten Geste für das Aufheben der Sperre entspricht“, heißt es in der Beschreibung des Schutzrechts mit der Nummer 8.406.721. „Das Gerät zeigt ein oder mehrere Muster mit Hinweis auf die auszuführende vordefinierte Geste an, um das Gerät zu entsperren.“

Der kürzlich verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte die „Slide to unlock“-Geste 2007 mit dem ersten iPhone vorgestellt. „Wir wollten etwas, dass Sie nicht aus Versehen in ihrer Tasche machen. Schieben sie es einfach zur Seite – Boom“, sagte er damals.

Als Erfinder wird unter anderem Scott Forstall genannt, Senior Vice President für iOS-Software bei Apple. Beteiligt waren auch Imran Chaudri, Bas Ording, User Interface Designer bei Apple, Freddy Allen Anzures, Marcel Van Os, Stephen Lemay und Greg Christie.

Unklar ist, welche Rolle das Schutzrecht in laufenden oder kommenden Patentklagen des iPhone-Herstellers spielen wird. Die fragliche Entsperrgeste findet sich beispielsweise in ähnlicher Form in Googles Mobilbetriebssystem Android und Microsofts Windows Phone. Da das Patent schon 2005 beantragt wurde, könnte theoretisch jedes bisher verkaufte Android-Gerät dagegen verstoßen.

Apple hat sich die "Slide to unlock"-Geste patentieren lassen (Bild: USPTO).
Apple hat sich die „Slide to unlock“-Geste patentieren lassen (Bild: USPTO).

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11 Kommentare zu Apple erhält Patent auf „Slide to unlock“-Geste

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  • Am 26. Oktober 2011 um 18:03 von Apollo

    Lachhaft
    Mal wieder ein deutliches Zeichen dafür, dass das californische Patenamt sich einen Dreck um tatsächlich patentierbare Verfahren kümmert. Bereits 2003 gab es Geräte auf dem Markt, die genau diese technik zum Entsperren nutzten, somit ist dieses Patent absolut nichts wert, aber Apple und Applefans werden dies natürlich trotz belegbaren Beweisen geflissentlich ignorieren. Der S2U war übrigens auch Bestandteil des Verfahrens in den Niederlanden… genau dort wurde der Beweis erbracht. Den Amerikanern sollte tatsächlich das Recht auf ein eigenes Patentwesen aberkannt werden. Einfach nur peinlich, Dieben zu Patenten zu verhelfen…

    • Am 26. Oktober 2011 um 21:45 von silicium

      AW: Apple erhält Patent auf "Slide to unlock"-Geste
      Das nennst du lachhaft? Alle anderen spielen doch mit und toben sich bei Patentkriegen aus. Allen voran Samsung, die sich ja so böse auf den Schlips getreten fühlen und wie Sandkastenkinder nach der Devise leben: "Der war böse zu mir, also mach ich das selbe nun auch mit ihm".
      Das nenne ICH lachhaft! Man könnte meinen, deren Anwälte seien selbst noch nicht älter als 5. Aber nein, Apple ist wie immer der böse böse Konzern, der allen die Patente wegnimmt und Samsung & Co. sollen ja schließlich auch ein Stück vom Kuchen bekommen, die Armen. ALLE wollen sie Patente haben. Da ist Apple nicht allein. Samsung kann froh sein, dass seine Entwickler auf den äußerst geistreichen Trichter gekommen sind, in Zukunft mehr auf die Patente anderer zu achten um Rechtsstreitigkeiten aus dem Weg zu gehen.

      • Am 27. Oktober 2011 um 10:29 von Thorsten Kleinmann

        AW: Apple erhält Patent auf "Slide to unlock"-Geste
        Mittlerweile nimmt diese ganze Patengeschichte lächerliche Züge an. Ich selber habe ein Iphone meine Frau ein Android-Handy. Ich finde beide Systeme super, aber durch diese ganze Patentgeschichte bleibt der eigentliche Endverbraucher auf der Strecke. Es kann doch nicht sein dass ganze Geräte verboten werden weil irgendwelche Geschmacksmuster aufgrund Farbe oder Form verletzt werden (und ich rede nicht von kopierte Technik aller Produktpiraterie, da hört der Spass auf) . Wenn man mal ehrlich ist, handelt es sich nur um eine Geste. Wenn jetzt Samsung schafft die Tastenwählfunktion patentieren zu lassen, dürfen demnächst gar keine Telefone mehr verkauft werden? Die Technik passt sich die Bedürfnisse der Verbraucher an, und wenn eine bestimmte Funktion für alle Nutzer sinnvoll ist, wie einfache Gesten sollte dies nicht unter Patenten unnötig gedeckelt werden. Ansonsten haben wir demnächst nur noch 1 Hersteller für Telefone, dann kann sich Otto-Normal-Verbraucher mit Sicherheit keine Handys mehr leisten. Ich hoffe nur dass sich Ferrari nicht demnächst die Runde Form des Reifens als Geschmacksmuster patentieren lässt, denn dann werden viele Menschen laufen müssen. Oder kann sich jeder ein Ferrari leisten?!!!!!!

      • Am 27. Oktober 2011 um 22:45 von Merten

        AW: Apple erhält Patent auf "Slide to unlock"-Geste
        Apple-Samsung
        Und wer hat angefangen mit "Sand zu schmeissen"?

    • Am 26. Oktober 2011 um 21:55 von Sidekick

      AW: Apple erhält Patent auf "Slide to unlock"-Geste
      Welches Gerät hatte die Funktion denn schon 2003 ?

      • Am 27. Oktober 2011 um 14:40 von BlogLeser

        AW: Apple erhält Patent auf "Slide to unlock"-Geste
        Hi,

        ich wollte das auch nicht glauben… aber… schau hier:
        http://www.apfeltalk.de/forum/content/2700-apple-erhaelt.html

      • Am 27. Oktober 2011 um 18:00 von Apollo

        AW: Apple erhält Patent auf "Slide to unlock"-Geste
        Der Neonode N1m ! – Zudem wurde das Verfahren bereits 1992 in der Fachpresse publiziert. Als Trivialpatent vom Gericht eingestuft und schon auf Grund des "Prior Act" absolut nicht patentfähig.

        Und genau deshalb ist es total "lächerlich" was sich die Amis da wieder rausnehmen.

    • Am 27. Oktober 2011 um 11:27 von Harlekin

      AW: Apple erhält Patent auf "Slide to unlock"-Geste
      "Denn Apple ist nicht das erste Unternehmen, dass eine Geste mit dem Finger auf einem Touchscreen verwendete, um ein Gerät zu entsperren, so das Gericht. Das war bereits 2004 auf dem Modell N1m der schwedischen Firma Neonode möglich."
      Und Gott sei dank haben Europäische Gerichte das Patent abgelehnt weil es zu allgemein Formuliert wurde…
      Aber ich glaube ich lasse mir in Amerika mal das Atmen Patentieren!!! Und dann Verklage ich euch alle MUHAHAHAHAHA [ironie off]

    • Am 27. Oktober 2011 um 13:02 von Mani

      Lächerlich?
      Früher war es so, dass der, der etwas erfunden hat, und das auch beweisen konnte, das Patent dazu bekommen hat. Heute ist es anders. Heute bekommt der das Patent, der es als erster beantragt. Noch Fragen Herr Läscherlich? Ich will auch den Beweis für die "Slide to unlock" Technologie von 2002 sehen.

      • Am 30. Oktober 2011 um 16:17 von Apollo

        AW: Apple erhält Patent auf "Slide to unlock"-Geste
        Genau das mit dem "beweisen" ist dabei die Crux. Dafür gibt es im Patentrecht den "prior art". Wenn man beweisen kann, dass eine Sache bereits vorher im Markt existent war, ist nach dem prior art – Abkommen eine Sache nicht patentfähig oder ihr kann sogar im Nachhinein das Patent wieder aberkannt werden.
        Und ja, das Neonode N1m hatte bereits genau diese Gestensteuerung

  • Am 27. Oktober 2011 um 12:16 von Marc W

    Sinnlose Patente
    Zum Glück findet auf dem Automarkt keine solche Patentschlacht statt. Runde Lenkränder, patentiert; rechts Gas – mitte Kuplung – links Bremse, patentiert; Blinkerschalter, patentiert; 5 Gänge, patentiert; Andordnung der Gänge, patentiert. Das gäbe ein schönes Chaos auf der Strasse. Für jede Auto müsste man zuerst eine Schulung absolvieren :-(

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