Gigaset klagt wegen Verletzung von DECT-Patenten gegen AVM

Anlass ist eine DECT-GAP untergeordnete Technologie. AVM soll künftig keine herstellerspezifischen Protokolle mehr mittels DECT ausführen und bisher produzierte Geräte vernichten. Die Berliner weisen die die Klage als haltlos zurück.

AVM soll mit einem Teil seiner Produktreihen Fritz-Box und Fritz-Fon Gigaset-Patente verletzen (Bild: AVM).
AVM soll mit einem Teil seiner Produktreihen Fritz-Box und Fritz-Fon Gigaset-Patente verletzen (Bild: AVM).

Die aus dem Siemens-Bereich Home and Office Communication Devices hervorgegangene Gigaset Communication GmbH hat gegen die AVM Computersysteme Vertriebs GmbH eine Klage eingereicht. Den Berlinern wird darin vorgeworfen, mit mehreren Produkten ihrer Produktreihen Fritz-Box und Fritz-Fon ein grundlegendes Gigaset-Patent zu verletzen. Mit der Klage will Gigaset erreichen, dass AVM die patentierte Technologie künftig nicht mehr nutzt. Außerdem verlangt der Kläger Schadenersatz und die Vernichtung bereits produzierter Geräte.

Seine Klage begündet Gigaset mit einer Patentverletzung innerhalb von DECT-GAP, einem herstellerübergreifenden Standard für schnurlose Telefone. Mit seiner Klage will Gigaset AVM untersagen, herstellerspezifische Protokolle mittels DECT auszuführen. Mit solchen Protokollen, die Teil der Betriebssoftware sind, lassen sich beispielsweise Sondermeldungen wie Softkeys oder Einstellung der Landessprache auf ein DECT-Mobilteil übertragen.

AVM weist den Vorwurf der Patentverletzung in einer Pressemitteilung entschieden zurück und erwartet aus der Klage keine Konsequenzen: „Gigaset übersieht anscheinend, dass der DECT-Standard die herstellerspezifischen Protokolle in jeglicher Form ausdrücklich seit 1996 vorsieht.“

Die Gigaset Communication GmbH ist aus dem im August 2008 an den Investor Arques Industries verkauften Siemens-Bereich Home and Office Communication Devices hervorgegangen. Sie verwendet den als Markennamen für die Siemens-Schnurlostelefone bekannt gewordenen Begriff Gigaset seit dem Sommer 2010 als Firmennamen. So lange durfte Arques für eine Übergangszeit die Siemens-Marke weiternutzen.

Das Unternehmen ist nach eigenen Angaben in Europa Marktführer bei DECT-Telefonen: In jedem zweiten Haushalt in Deutschland sowie in jedem vierten in Europa stehe ein Gigaset-Telefon. Da Gigaset sich auf das obere Preissegment konzentriert, ist der Marktanteil gemessen am Umsatz noch höher: In Europa beläuft er sich auf rund 33 Prozent, in Deutschland fast 60 Prozent. Gefertigt wird im westfälischen Bocholt mit einer Jahreskapazität von bis zu 16 Millionen Geräten.

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