ITC sieht keine Verletzung von HTC-Patenten durch Apple

Apple-Patent

HTC hat im Patentstreit mit Apple einen Rückschlag hinnehmen müssen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, hat die International Trade Commission (ITC) den Antrag des taiwanischen Handyhersteller auf eine einstweilige Verfügung gegen Apple vorerst abgelehnt. Ein Verwaltungsrichter der US-Handelsbehörde konnte „keine Verletzung“ von HTCs Patenten durch Apple feststellen.

In der im Mai 2010 eingereichten Beschwerde geht es Reuters zufolge um vier Schutzrechte, die unter anderem Techniken zum Stromsparen und für den Wählvorgang mit einem Mobiltelefon umfassen. HTC hatte ein Importverbot für Apples iPods, iPhones und iPads beantragt.

Bei dem jetzt ergangenen Urteil handelt es sich lediglich um eine vorläufige Entscheidung. Im Februar wird die gesamte Kommission beschließen, ob die Entscheidung von Richter Charles Bullock weiterhin Bestand hat oder revidiert wird.

Die ITC beschäftigt sich derzeit auch mit Patentbeschwerden von Apple gegen HTC. Mitte September kündigte sie an, einen Beschluss vom Juli neu zu prüfen. Damals hatte ein Richter entschieden, dass HTCs Smartphones zwei Schutzrechte von Apple verletzen. Eine zweite Beschwerde, die HTC fünf Patentverletzungen im Zusammenhang mit Android-Tablets und -Smartphones vorwirft, wird seit Anfang August verhandelt. In beiden Fällen stehen die abschließenden Urteile noch aus.

Die Entscheidungen könnten auch Auswirkungen auf andere Patentstreitigkeiten haben, da sie sich um Googles Mobilbetriebssystem Android drehen. Weitere laufende Verfahren bei der ITC richten sich gegen die Android-Partner Samsung und Motorola Mobility. Google will letzteres für 12,5 Milliarden Dollar übernehmen.

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