Australien: Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1

Es gilt bis zum Beginn der Hauptverhandlung. Die Richterin sieht größere Nachteile für Apple durch einen Verkauf des Tablets als für Samsung durch ein Verkaufsverbot. Die Koreaner setzen zudem auf ihre im September eingereichte Gegenklage.

Logo von Apple und Logo von Samsung

Apple hat in Australien im Patentstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Ein Bundesgericht in Sydney verhängte eine einstweilige Verfügung gegen den koreanischen Elektronikkonzern, die den Verkauf des Android-Tablets Galaxy Tab 10.1 untersagt. Das Verbot gilt mindestens, bis die Verhandlung der eigentlichen Klage beginnt.

Die Richterin Annabelle Bennett musste nach eigenen Angaben abwägen, welcher Partei durch ihre Entscheidung die größten Nachteile drohen. Würde das Galaxy Tab 10.1 in den Handel kommen, während die Klage vorbereitet wird, wäre der Schaden für Apple erheblich. Ein Verkaufsverbot würde Samsung hingegen um seine Umsätze bringen. Für Apple wären die Folgen jedoch gravierender gewesen, so die Richterin.

Samsung zeigte sich wie erwartet enttäuscht von dem Urteil. Man werde nun die rechtlichen Optionen prüfen und den Rechtsstreit mit Apple fortsetzen, um sicherzustellen, dass Verbraucher Samsungs Produkte kaufen könnten. Zudem sei man zuversichtlich, Apples Verstöße gegen Samsungs Mobilfunkpatente, die Bestandteil einer am 16. September eingereichten Klage sind, beweisen zu können.

Apple wollte die Entscheidung in Australien nicht kommentieren und wiederholte lediglich eine frühere Aussage aus seiner Klageschrift. Darin heißt es: „Es ist kein Zufall, dass Samsungs jüngste Produkte iPhone und iPad sehr ähneln, angefangen bei der Form der Hardware bis zur Bedienoberfläche und der Verpackung. Diese Kopie ist offensichtlich, und wir müssen unser geistiges Eigentum schützen, wenn andere Firmen unsere Ideen stehlen.“

Foad Fadaghi, Analyst beim Marktforschungsunternehmen Telsyte, erwartet, dass sich das Verkaufsverbot nicht nur auf Samsungs Umsatz und Marktanteil auswirken wird, sondern auch auf das Wachstum von Googles Mobilbetriebssystem an sich in Australien. „Aus unserer Sicht müssen wir unsere Schätzungen und Voraussagen für Android und Samsung korrigieren. Vor diesem Urteil wäre Samsung, basierend auf seinem Produktportfolio, der Marktführer gewesen“, sagte Fadaghi. Es sei aber zu früh, um sagen zu können, ob sich Samsung vollständig aus dem australischen Markt zurückziehen werde.

Apple und Samsung streiten seit Monaten darum, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April mit einer von Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch die Justiz in Australien, Deutschland, Japan, den Niederlanden und Südkorea sowie die US-Handelsbehörde International Trade Commission.

Themenseiten: Business, Gerichtsurteil, Mobile, Patente, Samsung, Tablet, iPad

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