Intellectual Ventures verklagt Motorola wegen Patentverstößen

Intellectual Ventures hat bei einem Bezirksgericht in Delaware eine Klage eingereicht, in der es Motorola Mobility Patentverletzungen vorwirft. Das von Microsofts früherem CTO Nathan Myhrvold gegründete Unternehmen ist umstritten und dafür bekannt, in großem Maßstab Patente zu akquirieren, ohne selbst Produkte zu entwickeln – was der üblichen Definition eines „Patenttrolls“ entspricht.

Motorola Mobility hatte sich geweigert, eine Lizenzvereinbarung abzuschließen. Eines der von Intellectual Ventures gehaltene Patente, das Motorola angeblich verletzt, bezieht sich auf ein „System der Dateiübertragung“, ein anderes auf die Beleuchtung und Bilddarstellung auf einem Gerät. Ein drittes der breit angelegten Patente beschreibt ein „tragbares Gerät für Computing, Kommunikation und Entertainment, das einen Hauptprozessor in einem abnehmbaren Handapparat enthält“.

Intellectual Ventures zieht außergerichtliche Vereinbarungen vor und erzielt sie oft, da die beklagten Unternehmen das hohe Kostenrisiko und langjährige Verfahren scheuen. Das Unternehmen ist aber zugleich in zahlreiche Streitigkeiten vor Gericht verwickelt. Myhrvold bestreitet die Patenttroll-Vorwürfe: „Wenn wir und ähnliche Firmen Erfolg haben, dann wird das System des Erfindungskapaitals eine Turboladung des technologischen Fortschritts bewirken, neue Geschäftsfelder schaffen und die Welt zum Besseren verändern.“

Nach einem Bericht von PaidContent gehören große Konzerne wie Apple, Amazon, American Express, Microsoft, Yahoo und auch Google zu den Investoren von Intellectual Ventures. Enthüllt wurde dieser Umstand anscheinend in einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Xilinx und Intellectual Ventures. Mit der vereinbarten Übernahme von Motorola Mobility wäre aber auch Google unmittelbar von der aktuellen Patentklage betroffen. Weder Google noch Motorola Mobility haben auf Anfragen von ZDNet unmittelbar reagiert.

Zu vermuten ist, dass die Investitionen der genannten Firmen unter Druck erfolgten, also getätigt wurden, um Klagen von Intellectual Ventures zu vermeiden. Andererseits gehören zu den aufgelisteten Geldgebern aber auch namhafte US-Universitäten, Wagniskapitalgeber und wohltätige Stiftungen wie die Hewlett Foundation und die Rockefeller Foundation. Intellectual Ventures selbst wollte die Liste nicht kommentieren – „aus Respekt gegenüber unseren Investoren“.

Melissa Finocchio, Chefjustiziarin von Intellectual Ventures, begründete die aktuelle Klage damit, dass längere Verhandlungen mit Motorola Mobility zu keinem Ergebnis geführt hätten, obwohl viele andere führende Handyhersteller Lizenzvereinbarungen unterzeichnet hätten: „Wir haben eine Verantwortung gegenüber unseren gegenwärtigen Kunden und unseren Investoren, unsere geistigen Eigentumsrechte gegen Unternehmen wie Motorola Mobility zu verteidigen, die sie ohne Lizenz nutzen.“