Patentstreit in Australien: Apple lehnt Samsungs Vergleichsvorschlag ab

Apple hat im Patentstreit mit Samsung in Australien ein Vergleichsangebot des koreanischen Unternehmens abgelehnt. Wie Reuters berichtet, erklärte Apple vor einem Gericht in Sydney, der Vorschlag biete keine Grundlage für eine Einigung. Samsung wollte damit erreichen, dass es sein Tablet Galaxy Tab 10.1 in Australien in den Handel bringen kann.

„Es ist etwas, was wir nicht akzeptieren und das ist keine Überraschung“, wird Apples Anwalt Steven Burley von Reuters zitiert. „Der Hauptgrund, warum wir hier sind, ist, die Markteinführung zu verhindern und den Status quo zu erhalten.“

Apple und Samsung streiten seit Monaten nicht nur in Australien darum, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind. Samsung hatte in der vergangenen Woche einen Vergleich angeboten, um den Streit zu beenden. Details zu dem Vorschlag wurden jedoch nicht bekannt.

Im August hatte Samsung zugestimmt, Marketing und Verkauf des Galaxy Tab 10.1 einzustellen, bis die Klage entschieden sei. Kurz darauf erklärte sich das Unternehmen zudem bereit, Apple vor dem Verkaufsstart drei Muster des Tablets zur Verfügung zu stellen. Samsung hatte zuvor aber auch angekündigt, den Verkaufsstart selbst zu verschieben, um in Australien eine Gegenklage einreichen zu können.

Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April mit einer von Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage gegen Samsung. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch die Justiz in Japan, Südkorea, Deutschland und Frankreich sowie die US-Handelsbehörde International Trade Commission.