Apple: „Samsung verlangt überhöhte Preise für seine Patente“

Die Forderung beläuft sich für jedes Patent auf 2,4 Prozent des Chip-Preises. Samsung beantragt ein Verkaufsverbot für Apples iPhone und iPad in den Niederlanden. Eine Entscheidung darüber fällt frühestens am 14. Oktober.

Logo von Apple und Logo von Samsung

Apple hat Samsung vor einem Gericht im niederländischen Den Haag den Missbrauch seiner Patente vorgeworfen. Wie Webwereld berichtet, soll Samsung für jedes seiner Schutzrechte eine Lizenzgebühr in Höhe von 2,4 Prozent des Chip-Preises verlangen, was Apple als „einfach überhöht“ bezeichnet.

Das Unternehmen aus Cupertino beruft sich dabei auf eine in der IT-Industrie geltende Regelung namens „Frand“. Sie soll gewährleisten, dass Dritte Zugang zu Patenten erhalten, die als „essenziell“ für einen anerkannten Standard gelten. Die Lizenzgebühren sollen in diesem Fall „fair, angemessen und nicht diskriminierend“ sein.

Der Streit in den Niederlanden dreht sich um Samsungs 3G-Patente, die Apple mit iPhone und iPad verletzen soll. 3G wiederum ist ein international anerkannter Standard, was Apples Anwälte dazu brachte, Samsung wegen seiner Lizenzforderungen mit Rambus zu vergleichen, das vor Jahren wegen Klagen zu DRAM-Patenten und überhöhten Lizenzforderungen in die Kritik geraten war.

Ein weiterer Streitpunkt zwischen den beiden Parteien ist die Frage, ob Apple überhaupt eine Lizenz für Samsungs 3G-Patente benötigt. Der iPhone-Hersteller führt an, er kaufe seine 3G-Chips von der Intel-Tochter Infineon und Intel habe die fraglichen Patente lizenziert. Samsung hielt dagegen, dass Infineon erst seit Januar 2011 zu Intel gehört und alle davor gekauften 3G-Chips nicht unter die Lizenz fielen.

Den nächsten Verhandlungstermin setzte das Gericht für 14. Oktober fest. Dann soll unter anderem über ein mögliches Verkaufsverbot für iPhone und iPad in den Niederlanden entschieden werden.

Begonnen hatte der Patentstreit im April mit einer von Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage gegen Samsung. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch die Justiz in Japan, Südkorea, Deutschland, Italien, Frankreich und Australien sowie die US-Handelsbehörde International Trade Commission.

Themenseiten: 3G, Apple, Business, Mobile, Patente, Samsung, iPad, iPhone

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3 Kommentare zu Apple: „Samsung verlangt überhöhte Preise für seine Patente“

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  • Am 27. September 2011 um 9:11 von elhennig

    Und Apple
    Und Apple verlangt überhöhte Preise für seine Hardware

  • Am 27. September 2011 um 9:41 von honk spaten

    Lizenzen und Penunzen
    Ähm und selbst wenn es so wäre, dass Infinion die Technik bis 2010 nicht lizensiert hatte, nach welcher Logik sollen dann aktuelle Geräte nicht mehr verkauft werden??

    Nach der peinlichen Präsentation alter Filmausschnitte zur Rechtfertigung ihrer Plagiate jetzt ein neues Highlight der Samsung-Juristen.

  • Am 27. September 2011 um 10:14 von ralf

    na und
    Appel verlangt dafür überhöhte Preise für die eigenen Produkte… wer ist da besser???

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