T-Mobile-Fusion: US-Justiz verhandelt ab Februar

Der Prozessauftakt findet am 13. Februar statt. Richterin Ellen Huvelle rechnet mit einer Verfahrensdauer von mindestens sechs Wochen. AT&T und T-Mobile hatten sich ursprünglich für einen Beginn am 16. Januar eingesetzt.

Logos von AT&T und T-Mobile

US-Bezirksrichterin Ellen Huvelle hat einen Termin für die Verhandlung der Kartellklage gegen AT&T festgelegt. Der Prozess beginnt am 13. Februar 2012, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Dann soll festgestellt werden, ob der Mobilfunkanbieter mit der geplanten Fusion mit T-Mobile USA gegen US-Wettbewerbsgesetze verstößt.

Die Klage hatte das US-Justizministerium Ende August eingereicht – mit dem Ziel, den Zusammenschluss zu blockieren. Die Behörde befürchtet, dass die Übernahme zu einem „substanziell geringeren Wettbewerb“ führen wird.

Das Gericht hat für den Prozess, der ohne Geschworene stattfindet, einen Zeitraum von mindestens sechs Wochen veranschlagt. Es scheint allerdings, als nähmen beide Parteien an, das Verfahren werde nicht so lang dauern. AT&T und T-Mobile USA hatten zudem gehofft, die Verhandlung könne schon am 16. Januar beginnen.

Die Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) wollte ursprünglich im Herbst über die Rechtmäßigkeit des Verkaufs der Telekom-Tochter an AT&T entscheiden. Allerdings räumte die FCC nun ein, dass die Argumente des Department of Justice mehr Aufmerksamkeit benötigten. Es gebe mehr mögliche Auswirkungen als gedacht.

Bis August hatte es noch so ausgesehen, als seien Sprint Nextel und einige lokale Mobilfunkanbieter die einzigen Gegner der Transaktion, während viele wichtige Vertreter der IT-Branche AT&T ihre Unterstützung zugesagten. Inzwischen lehnen aber auch sieben US-Bundesstaaten den Verkauf von T-Mobile USA ab. Sie schlossen sich, ebenso wie Sprint Nextel und zuletzt auch Cellular South, der Klage des Justizministeriums gegen AT&T an.

Indes versucht AT&T, die Übernahme mit Zugeständnissen zu retten. Es will unter anderem den kleineren Rivalen MetroPCS und Leap Wireless International Spektrum und Abonnenten abtreten. Auch CenturyLink, Dish Network und Sprint Nextel soll AT&T ein Angebot gemacht haben.

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