Analysefirma: HTC hätte Google-Patente nicht nutzen dürfen

Innography ermittelte fehlende Unterschriften bei zwei Patenten. HTC bestreitet das - es setzt sie für seine Gegenklagen gegen Apple ein. Den Besitzstatus von Patenten infrage zu stellen gilt als beliebte juristische Taktik.

Logo von HTC

Ein Softwarefirma für Datenanalyse hat die Gültigkeit von Patenten bestritten, die von Google stammen und die HTC zur Abwehr einer Patentklage Apples einsetzt. Laut Tyron Stading, Gründer und CTO von Innography, hatte Google nach der Analyse seines Unternehmens nicht das Recht, zwei der neun fraglichen Patente zu verkaufen. Innography ist auf das Durchforsten von Daten spezialisiert, die sich auf geistiges Eigentum beziehen.

Stading beruft sich auf fehlende Unterschriften der ursprünglichen Erfinder dieser Patente, die von Palm und Motorola gekauft wurden. In beiden Fällen hätten die Erfinder die Technologien nicht den Firmen übertragen, so dass diese auch nicht zum Weiterverkauf berechtigt waren. Er weist darauf hin, dass Gerichte wiederholt Klagen abgewiesen haben, wenn der Kläger nicht eindeutig den Besitz von Patenten nachweisen konnte. Den Besitzstatus von Patenten infrage zu stellen, entwickle sich zu einer zunehmend beliebten juristischen Taktik.

Die von ZDNet eingesehen Dokumente zeigen jedoch eine klare Besitzübertragung in beiden Fällen. Möglicherweise hatte Innography nur die auf der Website des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes (USPTO) veröffentlichten Patentunterlagen gesichtet und nicht die vollständigere Archivversion, die die erforderlichen Unterschriften aufweist.

Auch HTC glaubt an die Stärke seiner Patente. „HTC ist sich des Besitzes der Patente sicher wie auch seiner Rechte, die Patente in seinen Klagen gegen Apple einzusetzen“, erklärte ein Vertreter des Smartphoneherstellers gegenüber ZDNet.

HTC setzt auf diese Patente in seinem juristischen Gegenangriff gegen Apple. In der letzten Woche hatte das Unternehmen eine neue Klage bei einem Bezirksgericht in Delaware eingereicht und seine Klage vor der US-Handelsbehörde ITC erweitert. Mit der Weitergabe der Patente an HTC unterstützte Google erstmals direkt einen seiner Android-Partner. Mehrere Hardwarehersteller, darunter HTC, Samsung Electronics und Motorola Mobility, wurden zuvor zum Ziel von Apples Patentklagen. Google reagierte darauf mit dem Kauf von Motorola Mobility, das über 17.000 Patente verfügt.

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