HTC fährt Google-Patente in Prozess gegen Apple auf

Am 1. September wurden neun Schutzrechte auf HTC übertragen. Es bringt sie in Klagen vor einem Bezirksgericht und bei der ITC gegen Apple in Stellung. Ursprünglich stammen sie von Motorola, Palm und Openwave Systems.

Logo von HTC

HTC hat weitere Patentklagen gegen Apple eingereicht. Darin werden neun Patente genannt, die Google laut einem Bericht von Bloomberg am 1. September auf HTC übertragen hat. Ursprünglich stammten die Schutzrechte von Palm, Motorola und Openwave Systems. Google hatte sie im vergangenen Jahr erworben.

Das von Motorola beantragte Patent ist Gegenstand einer Klage bei einem Bezirksgericht in Delaware. Die Openwave- und Palm-Patente erweitern eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission.

„HTC wird seine patentierten Erfindungen weiterhin gegen Verstöße von Apple verteidigen“, schreibt Grace Lei, Chefanwältin von HTC, in einer E-Mail an ZDNet. „Wir sehen uns in der Verpflichtung, unser Geschäft, unsere Partner und unsere Kunden zu schützen.“

Apple wiederholte auf Nachfrage lediglich frühere Aussagen. „Wir glauben an einen gesunden Wettbewerb, aber Konkurrenten sollten ihre eigenen Technologien entwickeln und nicht unsere stehlen.“

Die Klage zeigt deutlicher als jeder bisherige Vorgang, wie sehr Google bereit ist, seine Android-Partner zu unterstützen. Apple geht rechtlich gegen mehrere Anbieter von Android-Handys vor, darunter HTC, Motorola Mobility und Samsung, um deren Aufstieg im hart umkämpften Smartphonemarkt zu limitieren.

Der Patentexperte Florian Müller glaubt, dass Googles Intervention die Wahrscheinlichkeit einer direkten rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Apple und Google erhöht. In seinem Blog FOSS Patents schreibt er: „Apple besitzt möglicherweise Patente, die Google auch über Android hinaus treffen könnten.“

Der Patentstreit zwischen Apple und HTC dauert seit März 2010 an. Apple hatte wegen des angeblichen Verstoßes gegen 20 iPhone-Patente geklagt, die die Benutzeroberfläche, die zugrunde liegende Architektur und die Hardware betreffen. Inzwischen läuft auch ein Verfahren vor der International Trade Commission. HTC versucht unter anderem, mit Gegenklagen einige der beanstandeten Schutzrechte für ungültig erklären zu lassen. In seiner jüngsten Klage wirft das taiwanische Unternehmen Apple vor, mit seinen Mac-Rechnern, iPads, iPhones und iPods vorsätzlich zwei seiner Patente zu verletzen.

Themenseiten: Android, Apple, Business, Google, HTC, Mobile, Motorola, Openwave Systems, Palm, Patente, Smartphone

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