Googles Chefanwalt greift Apple, Microsoft und Oracle an

David Drummond (Bild: Google)
David Drummond (Bild: Google)

Googles Chefjustiziar David Drummond hat eine vehemente Anklage gegen “dubiose” Patentansprüche von Apple, Microsoft und Oracle veröffentlicht, die die Kosten von Mobiltelefonen mit Googles Android OS in die Höhe treiben könnten. In einem Blogbeitrag zeichnet er ein Bild von Konkurrenten, die den Erfolg von Android neiden, angesichts über 550.000 täglich aktivierter Android-Geräte.

“Aber der Erfolg von Android hat noch etwas anderes zur Folge, nämlich eine feindselige, organisierte Kampagne gegen Android, die von Microsoft, Oracle, Apple und anderen mit zweifelhaften Patenten orchestriert wird”, schreibt Drummond unter der Überschrift “Wenn Patente Android angreifen”. Damit spielt er auf einen einstündigen investigativen Beitrag mit dem Titel “Wenn Patente angreifen!” an, der vor kurzem über die Senderkette des National Public Radio (NPR) zu hören war und noch immer online abrufbar ist. Er informierte erstmals eine breite Öffentlichkeit über “Patenttrolle” und ihre Geschäftsmethoden.

Bei ihren Recherchen vor Ort stießen die Reporter auf Korridore mit leeren Büros an einem beliebten Gerichtsstandort in Ost-Texas. Dahinter verbargen sich offenbar Scheinfirmen, die nur zum Zweck von Patentklagen gegründet wurden. Die Journalisten fanden Belege für deren Zusammenarbeit mit “Intellectual Ventures”, einem von Microsofts früherem CTO Nathan Myhrvold gegründeten Unternehmen, das ganz groß im Geschäft mit Patentlizenzen ist und als typischer “Patenttroll” gilt.

“Sie kämpfen auf dem gerichtlichen Klageweg, statt den Wettbewerb durch neue Features oder Geräte zu suchen”, wirft Drummond den genannten Firmen vor. Damit nimmt er Bezug auf die vor einem Jahr eingereichte Klage, in der Oracle Google Patentverstöße gegen Java vorwirft, sowie auf weitere Klagen, mit denen Microsoft und Apple Gerätehersteller überziehen.

In seinem Blogeintrag macht Drummond zudem deutlich, dass mit all diesen Klagen und Patentkäufen nicht nur Android in Gefahr ist, ausgebremst zu werden: “Patente waren dafür gedacht, Innovation zu fördern. Aber in letzter Zeit werden sie als Waffe eingesetzt, um sie zu verhindern.” Der Google-Anwalt nahm sich insbesondere die Rolle vor, die Microsoft und Apple spielen: “Ich arbeite seit über zwei Jahrzehnten im Technologie-Sektor. Microsoft und Apple gingen sich immer gegenseitig an die Kehle. Wenn sie jetzt miteinander ins Bett gehen, dann muss man sich schon fragen, was da vor sich geht.”

Weder Apple, Microsoft noch Oracle wollten sich gegenüber ZDNet zu dem Thema äußern. Microsofts Chefjustiziar Brad Smith meldete sich jedoch über Twitter zu Wort, um Microsofts Rolle beim Kauf der Novell-Patente vor einem Jahr klarzustellen: “Google sagt, wir hätten die Novell-Patente gekauft, damit Google sie nicht bekommt. Wirklich? Wir haben sie sogar zu einem gemeinsamen Gebot eingeladen. Sie haben abgelehnt.”

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