ITC untersucht Apples Patentbeschwerde gegen Samsung

Es geht um ein mögliches Importverbot für Samsungs Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy. Sie verletzen angeblich Apples geistiges Eigentum. Im nächsten Schritt wird die ITC einen Termin für eine Anhörung festsetzen.

Die International Trade Commission (ITC) prüft Apples Patentbeschwerde gegen Samsung. Das hat die US-Außenhandelsbehörde gestern bekannt gegeben. Sie will herausfinden, ob Samsung mit seinen Mobiltelefonen, Tablets und anderer Hardware Apples geistiges Eigentum verletzt.

Der iPhone-Hersteller hatte seine Beschwerde am 5. Juli eingereicht. Die ITC soll ein Importverbot gegen die fraglichen Produkte des koreanischen Elektronikkonzerns verhängen. Damit reagiert Apple auf Samsungs eigene Beschwerde bei der ITC, die sich gegen iPhone, iPod und iPad richtet.

Die ITC weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass bisher noch kein Richter benannt worden ist, der die Untersuchung leiten wird. Im nächsten Schritt werde es eine Anhörung geben, gefolgt von einer vorläufigen Entscheidung. Die werde möglicherweise vor einem abschließenden Urteil von allen Mitgliedern der Handelsbehörde geprüft.

Apple hatte im April in den USA gegen Samsung geklagt. Es wirft dem koreanischen Mitbewerber Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Samsung soll für seine Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben. Seitdem überziehen sich die beiden Firmen mit Klagen und Gegenklagen, unter anderem in Deutschland, Japan und Südkorea.

Der Streit belastet auch die Geschäftsbeziehung der beiden Konzerne. Wie Reuters meldet, gibt Samsung in seinem jüngsten Jahresbericht an, Apple sei 2010 mit einem Jahresumsatz von 5,7 Milliarden Dollar der zweitgrößte Kunde des Unternehmens gewesen. Den Fertigungsauftrag für Apples kommende Prozessorgeneration A6 soll Samsung Berichten zufolge schon an Taiwan Semiconductor Manufacturing (TSMC) verloren haben.

Themenseiten: Apple, Business, ITC, Mobile, Patente, Samsung, iPad, iPhone

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