HTC gibt sich in Rechtsstreit mit Apple verhandlungsbereit

Ein Richter hatte zwei Verstöße durch HTC beanstandet. Allerdings steht es im Parallelverfahren S3 gegen Apple ähnlich. Zwischenzeitlich kaufte HTC einfach S3 auf - und steuert nun einen Kompromiss an.

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HTC ist im Patentstreit mit Apple verhandlungsbereit. Das hat sein Chief Financial Officer Winston Yung Bloomberg gesagt. Er formulierte, man sei „offen für Diskussionen“ mit Apple, „solange die Lösung und ihre Bedingungen fair und vernünftig sind“. Dies ist offensichtlich das erste Zeichen, dass HTC eine außergerichtliche Einigung anstrebt.

Apple hatte im März 2010 bei der US-Handelsbehörde ITC Beschwerde eingereicht. HTC verletze zehn seiner Patente mit seinen Mobilgeräten, hieß es darin. In einer vorläufigen Entscheidung legte der ITC-Richter Anfang dieses Monats fest, dass HTC in der Tat gegen Apples Patente verstößt. Damals gab sich HTC noch kämpferisch und wollte in Berufung gehen. Sprecherin Grace Lei sagte: „HTC wird mit aller Kraft auch die beiden verbleibenden Patente angreifen, bevor die vollständige ITC-Kommission ihr endgültiges Urteil fällt. Dies ist nur einer von vielen Schritten des Gerichtsverfahrens.“

Der Spruch folgte wenige Wochen auf eine ähnliche Entscheidung in der Rechtssache S3 gegen Apple, wobei die ITC hier zu dem Schluss kam, dass Apple zwei Patente von S3 verletze. Wenige Tage darauf kündigte HTC eine Übernahme von S3 (der Grafikabteilung von VIA Semiconductor) für 300 Millionen Dollar an. Grund für dieses Gebot war neben dem gewonnenen Prozess die Patentsammlung von S3. So steht es theoretisch 2:2 in Patentverstößen zwischen den Kontrahenten. In beiden Fällen besteht noch die Möglichkeit, dass die ITC das Verfahren mit ihrer sechsköpfigen Jury ein zweites Mal bewertet.

HTC scheint eine solche Neubewertung nicht mehr anzustreben. Von Apple liegt noch kein Kommentar vor.

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