Apple unterliegt im Patentstreit um iPod-Wiedergabelisten

Der Kläger Personal Audio erhält 8 Millionen Dollar Schadenersatz. Ein Gericht in Texas bestätigt zudem die Gültigkeit zweier eingeklagter Patente. 2010 legten etwa Archos und Sirius XM Radio legten einen Rechtsstreit mit dem Patentverwalter per Vergleich bei.

Ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas hat entschieden, dass Apple gegen zwei Patente für herunterladbare Wiedergabelisten verstößt. Dem Inhaber, Patentverwalter Personal Audio, muss Apple 8 Millionen Dollar (5,6 Millionen Euro) Schadenersatz zahlen. Wie Bloomberg berichtet, bestätigte das Gericht damit gleichzeitig die Gültigkeit der Patente.

Geklagt hatte das im texanischen Beaumont ansässige Unternehmen 2009. Die Schadenersatzforderung lag ursprünglich bei 84 Millionen Dollar. Die betroffenen Patente 6.199.076 und 7.509.178 beschreiben nach Angaben des Patentexperten Florian Müller „ein Wiedergabegerät für Audio-Programme mit einem Controller für eine dynamische Programmauswahl“ beziehungsweise „ein System zur Verteilung und Wiedergabe von Audio-Programmen“.

Anfänglich richtete sich die Klage auch gegen Sirius XM Radio, Coby Electronics und Archos. Die anderen Beteiligten legten die Klage im Mai und Juli 2010 mit Vergleichen bei.

Aufgrund der geringen Schadenersatzzahlung von 8 Millionen Dollar gebe es für Apple „nur wenig Anreiz, in Berufung zu gehen“, schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents. Der iPod-Hersteller könne aber trotzdem Rechtsmittel einlegen, mit der Hoffnung, eine niedrigere Summe auszuhandeln. Apple wollte die Option einer Berufung nicht kommentieren.

Müller verglich den Fall mit den Klagen, die Lodsys beim selben texanischen Gericht gegen iOS- und Android-Entwickler angestrengt hat. Lodsys stellt ähnlich wie Personal Audio selbst keine Produkte her, sondern verdient sein Geld mit der Verwaltung von Patenten – und mit Patentklagen. Auch gegen Samsung, Hewlett-Packard, Brother und Motorola hat es seit Anfang des Jahres bereits Klagen angestrengt.

Apple tritt aber auch als Kläger in Patentstreitigkeiten auf. Samsung soll etwa für seine Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Benutzeroberfläche und andere Designelemente von iPhone und iPad kopiert haben. Seine Position in laufenden und künftigen Patentklagen stärkte Apple mit einer Beteiligung an jenem Konsortium, das kürzlich 6000 Patente des insolventen kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel für 4,5 Milliarden Dollar erwarb.

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, Urheberrecht, iPod

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