Wikileaks will Visa und MasterCard verklagen

Wenn sie die Spendenkonten der Enthüllungsplattform nicht wieder öffnen, will diese in Dänemark Klage einreichen. Es droht zudem eine Beschwerde bei der EU-Kommission. Angeblich verstoßen die Kreditkartenanbieter gegen EU-Recht.

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Wikileaks hat angekündigt, Klage gegen Visa und MasterCard einzureichen, sollten diese den Fluss von Spenden an die Plattform nicht wiederherstellen. Bis wann das Ultimatum gilt, ist jedoch unklar. Anfang Dezember 2010 hatten beide Kreditkartenunternehmen Wikileaks‘ Spendenkonten gesperrt.

Nach Ansicht von Wikileaks verstößt das Verhalten von Visa und MasterCard gegen EU-Recht. Die Anwaltskanzleien Bender von Haller Dragested in Dänemark und Reykjavik Law Firm in Island hätten den Kreditkartenfirmen am 9. Juni mitgeteilt, sollten sie die Sperre nicht aufheben, werde man sie in Dänemark vor Gericht bringen. Zusätzlich drohe eine Beschwerde sowie ein Strafverfolgungsantrag bei der EU-Kommission.

Auch dem dänischen Dienstleister Teller haben Wikileaks‘ Anwälte anscheinend ein ähnliches Schreiben zugestellt. Er wickelt Transaktionen für DataCell ab, das seinerseits einen Spendenkanal von Wikileaks verwaltet. Teller habe keine Zuwiderhandlungen seitens DataCell festgestellt und sich bereit erklärt, den Dienst wieder aufzunehmen, heißt es vonseiten Wikileaks. Ihm seien aber die Hände gebunden. Visa und MasterCard hätten Teller angewiesen, die Konten weiter zu blockieren.

Die isländische Firma DataCell hatte schon kurz nach Blockade der Spendenkonten rechtliche Schritte angekündigt – wegen entgangener Einnahmen. DataCell bietet Webhosting für Finanzdienstleister an und betreibt seit Oktober 2010 einen Spendenkanal (Payment-Gateway) für Wikileaks, über den Gelder weitergeleitet werden.

Themenseiten: Business, Gerichtsurteil, Kommunikation, MasterCard, Visa, Wikileaks

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