Apple will vier Geräte von Samsung in den USA verbieten lassen

Mit sofortiger Wirkung sollen die Samsung-Smartphones Infuse 4G, Galaxy S 4G und Droid Charge sowie das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 vom Verkauf ausgeschlossen werden. Die Anhörung vor einem kalifornischen Gericht soll bereits am 5. August stattfinden.

Nachdem Samsung vor wenigen Tagen eine Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) eingereicht hat, kontert nun Apple. Anders als Samsung wählt der iPhone-Hersteller allerdings ein kalifornisches Gericht für den nächsten Schlagabtausch der beiden Firmen. Dort hat Apple eine einstweilige Verfügung beantragt, die einen Verkaufsstop der Samsung-Smartphones Infuse 4G, Galaxy S 4G und Droid Charge sowie des Android-Tablets Galaxy Tab 10.1 vorsieht. Die Anhörung soll bereits am 5. August stattfinden. Entdeckt hat den Antrag der auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Blog FOSS PATENTS.

Apple und Samsung streiten schon seit April über Patente und überziehen sich seitdem mit Klagen und Gegenklagen. Die Koreaner sollen für ihre Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von iPhone und iPad kopiert haben, so Apples Vorwurf.

Demnächst muss Samsung Apple Muster seiner Galaxy-Prototypen aushändigen. Samsung wiederum hat Apple in Deutschland, Japan und Korea verklagt sowie zuletzt auch in den USA.

Zudem hat das Unternehmen beantragt, dass Apple ebenfalls Prototypen zur Prüfung herausgeben soll. Dieser Antrag wurde in der Zwischenzeit allerdings abgelehnt. Apple war ohnehin der Meinung gewesen, Samsung wolle es mit seinem Antrag „nur schikanieren„.

Themenseiten: Apple, Business, Mobile, Samsung, Smartphone, Tablet, Urheberrecht

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