Microsoft will Verkauf von Nortels Telko-Patenten an Google verhindern

Der Käufer der Schutzrechte darf von Nortel vereinbarte Lizenzabkommen kündigen. Microsoft besitzt derzeit eine gebührenfreie Lizenz. Auch HP, Nokia und Motorola Mobility haben Einspruch gegen die Verkaufsbedingungen eingelegt.

Microsoft hat Bedenken wegen des geplanten Verkaufs von rund 6000 Nortel-Patenten an Google. Der Softwarekonzern befürchtet, dass sich die Bedingungen für Microsofts gebührenfreie Lizenz für diese Patente ändern könnten.

Das geht aus bei einem Konkursgericht im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Unterlagen hervor, meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Demnach fordert Microsoft, dass die vorhandenen Vereinbarungen auf Google oder einen anderen möglichen Käufer der Schutzrechte übertragen werden.

Google hat 900 Millionen Dollar für das Patentportfolio des insolventen kanadischen Netzwerkausrüsters geboten. Die Sammlung deckt zahlreiche Telekommunikationstechniken ab, darunter Mobilfunk, LTE, Datennetzwerk, Sprache, Halbleiter und Optik. Reuters zufolge soll Google das Recht erhalten, bestehende Vereinbarungen zwischen Nortel und anderen Unternehmen zu kündigen, falls es die Patente erwirbt.

„Microsoft verlangt, dass die neuen Eigentümer der Nortel-Patente den vorhandenen Verpflichtungen gegenüber Standardisierungsorganisationen und Microsoft unterliegen“, heißt es in einer Pressemitteilung von Microsoft. Der Antrag gebe Microsoft die Möglichkeit weiterer rechtlicher Schritte, falls der endgültige Käufer der Patente versuche, einige dieser Rechte zu widerrufen. Reuters zufolge haben auch Hewlett-Packard, Nokia und Motorola Mobility Einwände zu den Verkaufsbedingungen eingereicht.

Anfang des Monats hatte das Wall Street Journal berichtet, das US-Justizministerium habe eine Untersuchung der Patentauktion eingeleitet – obwohl Gerichte in den Vereinigten Staaten und Kanada der Transaktion schon zugestimmt hatten. Das Ministerium befürchte, ein Käufer könne die Schutzrechte gegen seine Mitbewerber einsetzen. Vor allem Google und Apple habe das Department of Justice im Visier.

HIGHLIGHT

ZDNet.de für mobile Geräte: m.zdnet.de

ZDNet.de steht nun auch in einer für mobile Geräte optimierten Version zur Verfügung. Unter m.zdnet.de finden Sie Nachrichten, Blogs und Testberichte.

Themenseiten: Business, Google, Kommunikation, Microsoft, Nortel, Urheberrecht, Übernahmen

Fanden Sie diesen Artikel nützlich?
Content Loading ...
Whitepaper

ZDNet für mobile Geräte
ZDNet-App für Android herunterladen Lesen Sie ZDNet-Artikel in Google Currents ZDNet-App für iOS

Artikel empfehlen:

Neueste Kommentare 

Noch keine Kommentare zu Microsoft will Verkauf von Nortels Telko-Patenten an Google verhindern

Kommentar hinzufügen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *