US-Justiz untersucht Verkauf von Nortels Telko-Patenten

Der Käufer könnte die Schutzrechte möglicherweise gegen seine Konkurrenz einsetzen. Bisher hat das Department of Justice noch keine Maßnahmen eingeleitet. Es prüft Googles Gebot und führt Gespräche mit Apple.

Das US-Justizministerium hat Untersuchungen der Auktion von 6000 Nortel-Patenten eingeleitet – obwohl Gerichte in den Vereinigten Staaten und Kanada der Transaktion schon zugestimmt hatten. Wie das Wall Street Journal (WSJ) mitteilt, bestehen Bedenken, ein Käufer könnte die Schutzrechte gegen seine Mitbewerber einsetzen.

Vor allem Apple und Google hat das Department of Justice im Visier. Von Google stammt das derzeitige Höchstgebot von 900 Millionen Dollar. Bisher hätten die Erkenntnisse des Ministeriums jedoch noch zu keinen konkreten Maßnahmen gegen den Verkauf geführt, heißt es im Bericht des WSJ. Da vermutet werde, dass auch Apple ein Gebot abgeben werde, führe man auch mit ihm Gespräche.

Interessenten können noch bis zum 13. Juni höhere Gebote für die Patente des zahlungsunfähigen kanadischen Telekommunikationsausrüsters abgeben. Die eigentliche Auktion ist für 20. Juni geplant; das Ergebnis soll am 30 Juni bekannt gegeben werden.

Nortels Schutzrechte decken verschiedene Telekommunikationstechniken ab, darunter Mobilfunk, LTE, Datennetzwerke, Sprache, Halbleiter und Optik. „Das Patentportfolio berührt fast alle Bereiche der Telekommunikation und auch Märkte wie Internetsuche und Social Networking“, heißt es in einer Pressemitteilung vom April.

Neben Google und Apple dürften sich auch Research In Motion, Intel und Microsoft für die Patente interessieren. Ericsson plant Medienberichten zufolge einen gemeinsamen Kauf mit einem Mitbieter. Auch RIM wird sich möglicherweise einer größeren Bietergruppe anschließen. Ihr gehören mehrere Mobiltelefonhersteller und andere Technologiefirmen an.

Nortel hatte sich im Januar 2009 für zahlungsunfähig erklärt und Gläubigerschutz beantragt. Seitdem veräußert es Teile seines Geschäfts. Dazu gehören etwa die Drahtlossparte, Enterprise Solutions, das LTE-Geschäft, die VoIP-Sparte sowie das Netzwerkgeschäft. Ende März schloss Nortel den Verkauf von 666.624 IPv4-Adressen an Microsoft ab. Der Wert der verbliebenen Patente wird auf mehr als eine Milliarde Dollar geschätzt.

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