Apple unterliegt Kodak in Patentstreit

Ein Richter der ITC sieht keinen Verstoß gegen von Apple eingeklagte Patente. Sie beschreiben eine Speicherarchitektur für Digitalkameras und ein Verfahren zur digitalen Bildverarbeitung. Über eine zweite Klage will die ITC im Juni entscheiden.

Logo von Kodak

Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat sich im Patentstreit zwischen Apple und Kodak auf die Seite des Kameraherstellers gestellt. Richter Robert Rogers wies Ende vergangener Woche Apples Vorwürfe zurück, wonach Kodak zwei Patente für Digitalkameras verletzt.

Apple hatte im April 2010 Klage eingereicht und die Patente 6.031.964 sowie RE38.911 angeführt. Das erste beschreibt ein System und eine Methode, um eine einheitliche Speicherarchitektur in einer Digitalkamera zu implementieren. Im zweiten Patent geht es um ein Verfahren zur modularen digitalen Bildverarbeitung mit veränderbaren Parametereinstellungen.

Ausgelöst wurde der Patentstreit durch Kodak, das drei Monate zuvor Apple und Research In Motion vorgeworfen hatte, unerlaubt von Kodak geschützte Technologien für eine Vorschau von Bildern und die Verarbeitung von Fotos mit unterschiedlichen Auflösungen für die Smartphones iPhone und Blackberry zu verwenden.

Im Januar dieses Jahres urteilte ein Richter der ITC, dass die beiden Mobiltelefone Kodaks Patente nicht verletzen. Im März verwarf ein sechsköpfiges Gremium der Behörde diese Entscheidung und kündigte an, die Beschwerde gegen Apple und RIM zu untersuchen. Eine abschließende Entscheidung der ITC wird für Juni erwartet.

Der Kamerahersteller hat die eingeklagten Schutzrechte bisher an verschiedene Unternehmen lizenziert, darunter LG Electronics, Motorola, Nokia, Sony Ericsson und Samsung. Die Lizenzvereinbarungen mit LG und Samsung hatte Kodak ebenfalls vor Gericht durchgefochten.

Einem Bloomberg-Bericht zufolge hat Kodak im vergangenen Jahr über die Vergabe von Lizenzen für seine Patente rund 838 Millionen Dollar eingenommen. Allein das gegen Apple und RIM in Stellung gebrachte Patent soll dem Unternehmen im Lauf mehrerer Jahre 964 Millionen Dollar eingebracht haben.

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