Hewlett-Packard und Apple wegen WLAN-Patenten verklagt

Kläger ist das US-Unternehmen Linex Technologies. Seine Patente beschreiben Technologien zur Verbesserung von WLAN-Verbindungen. Die Beklagten sollen sie unerlaubt in Notebooks und WLAN-Access-Points einsetzen.

Auch HPs WLAN-Access-Point E-MSM410 soll gegen Linex-Patente verstoßen (Bild: HP).

Linex Technologies hat Patentklage gegen mehrere Technologiefirmen eingereicht. Sie richtet sich unter anderem gegen Hewlett-Packard und Apple. Produkte der Unternehmen sollen zwei Linex-Patente für drahtlose Kommunikation verletzen.

Weitere Beschuldigte sind der am 6. Mai bei der US-Außenhandelsbehörde ITC eingereichten Klageschrift zufolge Aruba Networks, Meru Networks und Ruckus Wireless. Linex fordert ein Importverbot für bestimmte Produkte der genannten Firmen. Darunter sind HP-Notebooks der Reihen Pavilion und Envy, Apples MacBook, MacBook Air, MacBook Pro sowie Airport Extreme und Time Capsule.

Das Geschäftsmodell von Linex beschränkt sich weitgehend auf die Lizenzierung von WLAN-Technologien. In einem zweiten Verfahren vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware fordert das in Florida ansässige Unternehmen von denselben Firmen als Ausgleich für die Patentverstöße Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Die eingeklagten Patente beschreiben Technologien zur Verbesserung von drahtlosen Verbindungen. Zum einen geht es um eine Lösung, die auf mehreren Antennen zum Versenden und Empfangen von Signalen basiert, um deren Stabilität zu erhöhen. Zum anderen beschreiben sie ein MIMO-System (Multiple Input Multiple Output), das mithilfe mehrerer Antennen die WLAN-Reichweite in Gebäuden steigert.

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