Infineon reicht Patentklage gegen Atmel ein

Der US-Konkurrent verletzt angeblich elf Patente von Infineon. Sie kommen in Mikrocontrollern zum Einsatz, aber auch in verwandten Produkten aus dem Automobilbereich oder etwa in Touchscreens. Drei Atmel-Patente hält Infineon für nichtig.

Logo von Infineon

Infineon und seine amerikanische Tochtergesellschaft haben eine Patentklage gegen Atmel Corporation eingereicht. Der Münchner Halbleiterspezialist sieht nicht nur eigene Patente verletzt, sondern will zudem drei US-Patente im Besitz des Konkurrenten Atmel für nichtig erklären lassen.

Infineon klagt „auf Schadenersatz und fordert eine dauerhafte Unterlassungsverfügung gegen die Verletzung von elf US-Patenten im Besitz von Infineon“, wie es in einer Erklärung heißt. Die Klage wurde beim US-Bezirksgericht in Delaware eingereicht.

Infineon wirft Atmel vor, seine Patente durch Herstellung, Verwendung, Verkauf, Angebot zum Verkauf und Import in die USA von mehreren Produkten zu verletzen – dazu zählen Mikrocontroller, die unter den Namen AVR, Xmega und maXTouch vermarktet werden. Auch verwandte Produkte, wie sie in Automobil-, Industrie- und Touchscreen-Anwendungen zum Einsatz kommen, sind von der Klage betroffen.

Weltweit beschäftigt Infineon derzeit rund 26.650 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Geschäftsjahr 2010, das im September zu Ende ging, erzielte das Unternehmen einen Umsatz von 3,295 Milliarden Euro. Zuletzt konnte es trotz sinkenden Umsatzes seine Jahresprognose anheben.

Seit Februar streitet das Unternehmen mit dem Insolvenzverwalter von Qimonda. Das Landgericht München soll klären, ob Infineon seiner Tochter Qimonda bei der Ausgründung des Speichergeschäfts zu wenig Kapital bereitgestellt hat – und welche Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte im Jahr 2006 auf die Qimonda-Gruppe übertragen wurden.

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