Britisches Gericht legt Anhörungstermin für Julian Assange auf 12. Juli

Zwei Tage sind für die Berufung angesetzt. Richter Howard Riddle sieht keine Grundlage für die Befürchtung, in Schweden werde es kein faires Verfahren geben. Er kann aber "erhebliche negative Berichterstattung" erkennen.

Julian Assange (Bild: via CBS News)
Julian Assange (Bild: CBS News)

Der britische Bezirksrichter Howard Riddle hat den 12. Juli 2011 als Termin festgelegt, um die Berufung von Wikileaks-Aktivist Julian Assange gegen eine Ausweisung an Schweden anzuhören. Er hat dafür zwei Tage angesetzt, wie die BBC berichtet.

Der Belmarsh Magistrates‘ Court hatte im Februar entschieden, Assange wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung, Nötigung und Vergewaltigung an Schweden auszuliefern. Assange sagte damals, das europäische Haftbefehlssystem laufe Amok. Der 39-Jährige sieht seine Menschenrechte verletzt und fürchtet, an die US-Behörden ausgeliefert zu werden. Dort drohe ihm die Todesstrafe.

Der Richter schreibt in seiner Begründung, er sehe keine Grundlage für die Befürchtung der Verteidigung, Assange könne in Schweden keine faire Verhandlung erwarten. Auch sieht er die Vorwürfe gegen Assange durchaus als ausreichend für eine Auslieferung an. Allerdings gebe es in Schweden wirklich „erhebliche negative Berichterstattung in der Boulevardpresse, dem Fernsehen und im Parlament“.

Assange ist derzeit auf Kaution frei und lebt in Ellingham Hall, einem von dem Journalisten Vaughan Smith zur Verfügung gestellten Herrenhaus nahe der Grenze zwischen den Grafschaften Norfolk und Surrey.

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