Patentstreit: Nokia klagt erneut gegen Apple

Auf die negative Entscheidung der ITC folgt prompt eine erneute Beschwerde bei dieser Behörde. Apple nutzt angeblich Nokia-Patente, um Schlüsselfunktionen zu realisieren. Beispielsweise geht es um Multitasking, Anrufqualität und Bluetooth-Zubehör.

Logo Apple kontra Nokia

Nokia hat heute eine erneute Beschwerde bei der US-Handelsbehörde ITC eingereicht. Laut einer Mitteilung geht es um Patente, „die Apple aktuell nutzt, um Schlüsselfunktionen seiner Produkte zu realisieren, etwa Multitasking-Betriebssystem, Datensynchronisierung, Ortsbestimmung, Anrufqualität und Einsatz von Bluetooth-Zubehör.“

Betroffen sind angeblich Apples sämtliche Produkte. Die Klage folgt direkt auf eine Entscheidung der ITC, die Apple im Streit mit Nokia größtenteils Recht gegeben hatte. Richter James Gildea sagte, Apple verletzte die fraglichen fünf Nokia-Patente nicht. Der Beschluss des Richters muss nun von der vollständigen Kommission geprüft werden.

Nokia hat neben den zwei Beschwerden bei der ITC auch Patentklagen gegen Apple in Delaware, in Großbritannien und in den Niederlanden eingereicht. In Deutschland klagt Nokia vor Gerichten in Düsseldorf und Mannheim. Dabei geht es unter anderem um Technologien für Touch-Bedienoberflächen, Messaging-Funktionen, Chipsätze, Display-Beleuchtung und in Geräte integrierte App Stores.

Insgesamt geht es in all diesen Prozessen um 46 Patente. Der Streit hatte im Oktober 2009 begonnen. Nokia zufolge verstößt Apple gegen Mobilfunkpatente, die Technologien wie GSM und UMTS betreffen. Apple konterte die Vorwürfe mit mehreren Gegenklagen, unter anderem in Großbritannien.

Einen Erfolg hat gerade Eastman Kodak mit einer Beschwerde gegen Apple und Research In Motion verzeichnet. Ein sechsköpfiges Gremium der US-Handelsbehörde hat eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters vom Januar verworfen, der keine Patentverletzungen festgestellt hatte.

Kodak will erreichen, dass Apple und RIM Lizenzgebühren für die Nutzung seines geistigen Eigentums zahlen. Beide Firmen verwenden angeblich von Kodak geschützte Technologien für die Bildvorschau und die Verarbeitung von Fotos mit unterschiedlichen Auflösungen. Kodak-CEO Antonio Perez sagte, sein Unternehmen erhoffe sich Lizenzeinnahmen von mehr als einer Milliarde Dollar von Apple und RIM. Der Fall wird voraussichtlich im Mai entschieden.

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