Google und Microsoft gehen gemeinsam gegen Geotagging-Patent vor

Ein US-Bezirksgericht soll das von GeoTag gehaltene Schutzrecht für nichtig erklären. Das Unternehmen hat es bisher in mehr als 300 Patentklagen eingesetzt. Darunter sind auch zahlreiche Verfahren gegen Kunden von Bing Maps und Google Maps.

Google und Microsoft haben gemeinsam bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen GeoTag eingereicht. Sie wollen das von GeoTag gehaltene Patent mit der Nummer 5.930.474 für ungültig erklären lassen. Es beschreibt einen Internetdienst für den „Zugriff auf geografische und themenbasierte Informationen“.

Die beiden Konzerne reagieren damit auf Verfahren, die GeoTag gegen mehr als 300 Unternehmen – darunter viele Kunden von Bing Maps und Google Maps – wegen angeblichen Verstößen gegen sein Geotagging-Patent eingereicht hat. Das Gericht soll eine Verfügung erlassen, die es GeoTag untersagt, weitere Mapping-Kunden von Microsoft und Google zu verklagen.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich die beiden Konzerne zusammengeschlossen haben, um gegen ein Patent vorzugehen. Am 2. Februar hatte der Suchanbieter einen sogenannten Amicus-Curiae-Schriftsatz eingereicht, um Microsoft im Patentstreit mit i4i zu unterstützen. Mit Amicus Curiae wird eine dritte, nicht direkt an einem Rechtsstreit beteiligte Partei bezeichnet, deren Interessen indirekt durch den Rechtsstreit und die Entscheidung betroffen sein könnten.

Der Open-Source-Experte und Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents, Florian Müller, sieht in GeoTags Klagen einen Missbrauch von Patenten. In Bezug auf GeoTags geplanten Börsengang schreibt er in seinem Blog: „GeoTags Website stellt das Unternehmen als Technologiefirma dar, aber das Patent wird eindrucksvoll auf der ersten Seite gelistet. Googles und Microsofts gemeinsames Vorgehen kommt hoffentlich rechtzeitig, um weiteren Schaden zu verhindern.“

Google führt derzeit auch einen Rechtsstreit mit Oracle. Dieses wirft dem Suchanbieter vor, Java-Code kopiert zu haben. Dabei geht es um die Implementierung von Java in das Mobilbetriebssystem Android.

Themenseiten: Business, Google, Microsoft, Urheberrecht

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