LG kontert ITC-Patentklage von Sony

Die Südkoreaner wollen ein Import- und Verkaufsverbot für die USA erwirken. Angeblich verstößt Sony mit seinen Bravia-Fernsehern und der PS3 gegen insgesamt acht LG-Patente. Es ist auch eine Klage vor einem Gericht in Südkalifornien anhängig.

LG hat bei der US-Handelsaufsicht ITC eine Beschwerde gegen Sony eingereicht. Demnach verletzen die Fernseher der Serie Bravia und die PlayStation 3 geistiges Eigentum von LG. Der südkoreanische Konzern drängt auf ein Verkaufsverbot der Geräte in den USA, wie Bloomberg berichtet.

Konkret sollen Sonys Bravia-Fernseher gegen vier LG-Patente verstoßen, seine Blu-ray-Player gegen vier andere. Dabei geht es unter anderem um Technologien, wie die Geräte multiple Datenströme verarbeiten. In der Beschwerde (PDF) an die ITC ist jedoch nur die Rede vom Modell CECH-2501A der PlayStation 3 – der seit September 2009 erhältlichen PS3 Slim.

Die International Trade Commission kann ein Import- und Verkaufsverbot für Geräte verhängen, die gegen die Bedingungen der USA verstoßen. LG hat zusätzlich Klage vor einem Bundesbezirksgericht im südkalifornischen San Diego eingereicht und fordert Schadenersatz für den nicht autorisierten Gebrauch seines geistigen Eigentums. Die ITC hat nicht die Kompetenz, Strafzahlungen zu verhängen.

LGs ITC-Beschwerde sowie die Klage dürften eine Retourkutsche sein: Sony hatte Ende Dezember ein Verkaufsverbot für LG-Handys gefordert, weil diese angeblich seine Patente verletzen. Betroffen sind die Modelle Lotus Elite, Neon, Remarq, Rumor 2 und Xenon.

Themenseiten: Blu-ray, Business, Gerichtsurteil, Handy, Konsole, LG Electronics, Mobil, Mobile, Sony Europe Limited; Zweigniederlassung Deutschland, Urheberrecht

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