Infineon reicht Klage gegen Qimondas Insolvenzverwalter ein

Das Landgericht München soll klären, ob Infineon weiterhin Nutzungsrechte an den Patenten der Qimonda-Gruppe hat. Laut Michael Jaffé sind diese Nutzungsrechte infolge der Qimonda-Insolvenz entfallen. Mit der Klage reagiert Infineon auf eine erste Klage Jaffés vom Dezember.

Wie Infineon anlässlich der Veröffentlichung seiner Quartalszahlen bekannt gegeben hat, hat es beim Landgericht München eine Feststellungsklage gegen den Insolvenzverwalter der Qimonda AG, Michael Jaffé, eingereicht. Damit reagiert der Halbleiterhersteller auf eine Anfang Dezember angestrengte Klage des Insolvenzverwalters, der Infineon vorwirft, der Tochter Qimonda bei der Ausgründung des Speichergeschäfts zu wenig Kapital bereitgestellt zu haben.

Infineon macht seinerseits geltend, bei der Ausgliederung im Jahr 2006 Patente und andere gewerbliche Schutzrechte auf die Qimonda-Gruppe übertragen zu haben, dabei jedoch Nutzungsrechte für sich zurückbehalten, für seine Lizenznehmer abgesichert und Lizenzen für zukünftige Schutzrechte der Qimonda-Gruppe vereinbart zu haben. Jaffé behaupte hingegen, diese Nutzungsrechte seien infolge der Qimonda-Insolvenz entfallen.

Mit der Klage soll nun gerichtlich festgestellt werden, dass die Nutzungsrechte von Infineon und seinen Lizenznehmern an den Schutzrechten der Qimonda-Gruppe weiterhin Bestand haben. Im Vorfeld der Klageeinreichung habe man sich intensiv darum bemüht, die Meinungsverschiedenheiten mit dem Insolvenzverwalter außergerichtlich beizulegen, teilt Infineon mit (PDF).

Man werde sich weiterhin „entschieden und gegebenenfalls unter Ausnutzung aller Rechtsmittel gegen die geltend gemachten Ansprüche verteidigen“. Dennoch bleibe man dafür offen, mit dem Insolvenzverwalter einen Vergleich über alle von ihm vorgebrachten Forderungen zu schließen, um eine endgültige Lösung zu finden.

Themenseiten: Business, Infineon, Qimonda, Übernahmen

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