Kodak erleidet Rückschlag im Patentstreit mit Apple und RIM

Ein Verwaltungsrichter der ITC hat keine Patentverletzungen festgestellt. Ein sechsköpfiges Gremium der Handelsbehörde muss die Entscheidung noch bestätigen. Der Streit zwischen den drei Firmen dauert schon rund ein Jahr an.

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Im Patentstreit mit Apple und Research In Motion hat ein Verwaltungsrichter der amerikanischen Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) gegen Kodak entschieden. Wie Bloomberg berichtet, sollen die Kamerahandys der beiden Firmen nicht gegen Kodaks Patente verstoßen.

Die Entscheidung des Verwaltungsrichters ist noch nicht endgültig. Den Regeln der Behörde zufolge wird sie von einem sechsköpfigen Gremium erneut geprüft, welches das Urteil bestätigen oder kippen kann.

Kodak hatte im Januar 2010 eine Beschwerde (PDF) bei der ITC eingereicht. iPhone und Blackberry-Geräte nutzen angeblich von Kodak geschützte Technologien für die Bildvorschau und die Verarbeitung von Fotos mit unterschiedlichen Auflösungen. Im April 2010 reagierte Apple mit einer Gegenklage und warf Kodak vor, seinerseits zwei Apple-Patente zu verletzen.

Der Kamerahersteller hat die eingeklagten Schutzrechte an verschiedene Unternehmen lizenziert, darunter LG Electronics, Motorola, Nokia, Sony Ericsson und Samsung. Die Lizenzvereinbarungen mit LG und Samsung hatte Kodak ebenfalls vor Gericht durchgefochten.

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