622.000 unterzeichnen Online-Petition zum Schutz von Wikileaks

Avaaz.org will die "Einschüchterungskampagne gegen Wikileaks" stoppen. Nach Ansicht der Nichtregierungsorganisation verletzt diese die Rechtsstaatlichkeit. Sie plädiert für ein ordentliches Gerichtsverfahren, falls Wikileaks gegen das Gesetz verstößt.

Die internationale Nichtregierungsorganisation Avaaz.org hat eine Online-Petition gestartet, um „die massive Einschüchterungskampagne gegen Wikileaks“ zu stoppen. Knapp 622.000 Menschen haben die Petition bisher unterzeichnet (Stand: 14. Dezember, 12 Uhr).

Avaaz zufolge verstößt das Vorgehen gegen Wikileaks gegen die Rechtsstaatlichkeit. Die Petition richtet sich an die Regierung der USA sowie „Konzerne, die sich an der Einschüchterungskampagne gegen Wikileaks beteiligen“.

Die Organisation ruft dazu auf, die „demokratischen Prinzipien und die Gesetze für Meinungs- und Pressefreiheit“ zu respektieren. „Falls Wikileaks und die Journalisten, mit denen es arbeitet, gegen Gesetze verstoßen haben, sollten diese in einem ordentlichen Gerichtsverfahren verurteilt werden. Sie dürfen keiner außergerichtlichen Einschüchterungskampagne ausgesetzt werden“, steht in der Petition zu lesen.

Wikileaks-Gründer Julian Assange, der vergangene Woche in Gewahrsam genommen worden war, soll heute erneut dem Haftrichter vorgeführt werden. Es wird entschieden, ob Assange gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt wird. Ein erster Kautionsantrag war abgewiesen worden.

Bisher haben knapp 622.000 Unterstützer die Wikileaks-Petition unterzeichnet (Screenshot: ZDNet).
Bisher haben knapp 622.000 Unterstützer die Wikileaks-Petition unterzeichnet (Screenshot: ZDNet).

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2 Kommentare zu 622.000 unterzeichnen Online-Petition zum Schutz von Wikileaks

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  • Am 14. Dezember 2010 um 18:39 von Letterman

    Unsere geliebte Bundeskanzlerin
    In der WDR Redaktion plante man den Bericht ? Im Auge der Macht- die Bilder der Stasi? und wollte über die Stasiarbeit recherchieren. Aber was hat das alles mit unser jetzigen Kanzlerin Angela Merkel zu tun? Nun. Das kommt jetzt:

    Die Redakteure stiessen dabei auf ein Foto, dass eine junge Frau, die sich um 1980 in dieser Zeit dem Grundstück der Familie Havemann in Grünheide bei Berlin näherte: Auf dem Foto war ANGELA MERKEL zu sehen, die sich dem Grundstück Havemann in der Zeit der Observation und der Isolation von Havemann näherte.
    Näherte sich da einer der 200 Stasi IM?s dem Grundstück Havemann oder war das Zufall ?
    Angela Merkel war zu dieser Zeit als Studentin oder Doktorantin an dem Zentralinstitut für Physikalische Chemie an der Akademie der Wissenschaften der DDR tätig und war da FDJ Leitungssekretärin (Vorsitzende) an der Akademie der Wissenschaften der DDR und in dieser Zeit besonders staatstreu. Ihr Büro teilte sie mit einem Sohn Havemanns, dessen Familie zerrissen war und dessen Mutter sich auch von Havemannn scheiden liess.
    Angela Merkel sagte später gegenüber dem Biografen Langguth, dass sie keinen besonderen Kontakt zu Havemann jr gehabt habe und sie die Ansichten des ?Dritten Weges zwischen Kommunismus und Kapitalismus? nie geteilt habe.
    Das vom WDR gefundene Merkel.Bild durfte nicht gesendet werden, weil Angela Merkel die Ausstrahlung des Fotos im WDR Film untersagt hatte.
    Die Doku des WDR gibt es hier:
    http://www.lernzeit.de/sendung.phtml?detail=612797
    der entsprechende Vorabbericht des Spiegels befindet sich hier:
    http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,377389,00.html
    Angela Merkel war also für die Stasi tätig und hat u.a. an der Observation des Regimekritikers Havemann mitgearbeitet. Wohl hauptsächlich indem sie sich an einen Sohn Havemanns ?andiente?.
    Wir haben einen Stasi-Spitzel Bundeskanzlerin.
    Papa Merkel hatte auch Kontakte zu DDR Kirchenkreisen und Funktionärskreisen, die sich als Schanier zwischen Kirche und DDR Staat gesehen hatten und oftmals Stasikontakte hatten oder unter Stasi Verdacht geraten waren.

  • Am 14. Dezember 2010 um 18:43 von Letterman

    Angela Merkel
    Merkels Stasi Umfeld von Rolf Ehlers
    Wenn wir beurteilen wollen, was wir von einem Menschen erwarten können, fragen wir immer erst danach, wo er denn hekommt. Wir suchen uns ein Bild von ihm zu machen, indem wir ergründen, in welchem Umfeld jemand in der Vergangenheit gelebt hat, was seine Freunde und Verwandten waren und welches ihre Überzeugungen waren und sind. Das nicht zu tun, hieße blauäugig zu sein? Wir deutschen Wähler werden aber seit Jahren darüber im Dunkeln gelassen, aus welchem Umfeld denn unsere Kanzlerin kommt. Keine der maßgebenden Zeitungen hat darüber mehr als oberflächlich berichtet, bis jetzt das Schweizmagazin am 29.5.2008 titelte:
    ?Deutsche Kanzlerin Merkel ein Stasi-Spitzel??
    In der Talk-Show von Anne Will wies Oskar Lafontaine, der sich heftigen Angriffen wegen seiner Zusammenarbeit mit Gegor Gysi als angeblichem Zuträger der Stasi ausgesetzt sah, darauf hin, dass es die Kanzlerin Merkel selbst sei, die eine Aktivistin des DDR-Systems gewesen sei.
    Informationen, die in den Archiven vergraben waren und die nach der Wende in der großen Vernichtungsaktion nicht untergegangen waren, sind Vielen schon seit Jahren bekannt. Ihre Veröffentlichung ist aber nicht opportun. Offenbar gefällt es maßgebenden Leuten in den Redaktionen und Verlagen oder denen, die Macht über sie haben, Frau Merkel vor allen Angriffen zu schützen. Ob diese Leute selbst wissen, über wen sie da die Hand halten?
    Die Verflechtung mit dem DDR-Regime von Angela Dorothea Kasner, die mit ihrer ersten Ehe den Namen Merkel annahm und ihn nach Eingehung der zweiten Ehe behielt, hängt eng mit ihrem familiären Umfeld und ihren persönlichen und politischen Freunden zusammen, die fast ohne Ausnahme mit der Stasi verbandelt waren. Dabei spielen herausragende Rollen ihr Vater Horst Kasner, ihr mehrjähriger Lebensgefährte Michael Schindhelm, Clemence de Maizière sowie dessen Nachkommen Lothar de Maizière und Thomas de Maizière, Wolfgang Schnur, Manfred Stolpe, Klaus Gysi und Günther Krause ? mit Ausnahme von Thomas de Maizière sämtlich Vollblutstasis, wenn nicht streng bewiesen, dann aber verdächtig?
    Der Vater: Kapitalistenfresser in der Kirchenpolitik
    Merkels Vater, Horst Kasner, war nicht ein bescheidener Pfarrer, sonden ein bedeutender Mann in der DDR-Kirchenpolitik, in der er zusammen mit dem einflussreichen Clemence de Maizière,einem registriertem Informanten der Stasi, die DDR-Pläne mit den Kirchen vorantrieb, vor allem die Abspaltung der evangelischen Kirche in der DDR von der Evangelischen Kirche des ganzen Deutschlands. Er war Mitglied der von Moskau gsteuerten Christlichen Friedenskonferenz (CFK) und im von der Staatssicherheit gelenkten Weißenseer Arbeitskreis. Er hatte alle Freiheiten, die nur die Bonzen hatten: zwei Autos und das Recht in den Westen zu fahren. Im staatlichen Auftrag fuhr er mit der ?nationalen Front? nach Italien, wo er öffentlich erklärte, dass allein die KPI dieses Land retten könne. Ihr selbst gewählter Biographie-Schreiber, der CDU-Politologe Gerd Langguth, dem man auch nachsagt, dass er ein seriöser Analytiker sei, teilt mit, dass der dominante Pfarrer Horst Kasner seine Tochter Angela ?entscheidend geprägt? habe. Langguth beschreibt den Geistlichen, der 1954 auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges von West nach Ost übergewechselt war und später im brandenburgischen Templin eine wichtige Einrichtung für die Ausbildung von Vikaren leitete, als Sympathisanten des SED-Staates. Seine politischen Anschauungen hätten ihm dort den Spitznamen
    ?roter Kasner? eingebracht. Erst in der späten Wendezeit begann sich Angela Merkel zusehends – so Langguth – von ihrem ?tief in das DDR-System verstrickten? Vater zu emanzipieren. Über die Schülerin Angela Kasner berichtete der ?IM Bachmann?, der u.a. auf Havemann angesetzt war, dass ihre ?positive Grundhaltung bezüglich des Marxismus-Leninismus? bedeutend sei. Sie organisierte noch an der EOS Hermann Matern als führendes FDJ Leitungskader die Abschlussveranstaltung für ihren Abiturjahrgang. Vom Podium in der Aula rief sie auf zu Geldspenden für den Kauf von Waffen für die Frelimo-Rebellen in Mosambik und andere aktive kommunistische Gruppen in Südafrika. (Vgl. geisteswelt.blogsome.com) Da sie die russische Sprache hervorragend beherrschte, durfte sie zum internationalen Schülerwettbewerb ?Russische Olympiade? nach Moskau reisen. Der Geliebte und der Arbeitskollege: Stasi-IM
    Auf einem Studentenaustausch in Moskau lernte sie den gleichfalls dorthin entsandten Physikstudenten Ulrich Merkel kennen. Ihr eigener Vater traute die beiden im Jahre 1977. Vier Jahre später war sie mit der Ehe nicht mehr zufrieden. Nach ihrem Examen arbeitete sie am Zentralinstitut für Physikalische Chemie, einer Abteilung der DDR-Akademie der Wissenschaften in Berlin-Adlershof. In dieser Zeit wurden ihr ein längerer Aufenthalt in Prag und eine ausgedehnte Privatreise durch die Sowjetunion gestattet.
    In dieser Zeit stieg sie innerhalb der FDJ auf zur FDJ-Freundschaftsratsvorsitzenden und als Mitgleid der FDJ-Kreisleitung zur FDJ-Leitungssekretärin und war damit Vorsitzende dieser kommunistischen Jugendorganisation an der Akademie der Wissenschaften der DDR. Ihr Büro teilte sie mit einem Sohn Havemanns, dessen Familie mit der Trennung und Scheidung der Eltern heillos zerrissen war. Zu ihrer damaligen Arbeit erklärte sie später, sie habe den Einkauf von Theaterkarten organisiert. Ihre Funktion und gewiss auch ihre Arbeit war aber die einer Sekretärin für Agitation und Propaganda. (Vgl. politik.de/forum/)
    In der Arbeit an ihrer Dissertation lernte sie im Nachbarbüro im Institut ihren neuen Geliebten kennen, den Michael Schindhelm. Er und Merkel waren von 1984 ? 1986 tätig an der Akademie der Wissenschaften der DDR im Elitezentrum in Berlin-Adlershof. Schindhelm hatte 1978 im Studium in Woronesh in der Sowjetunion, die Verpflichtungserklärung als IM abgegeben. Auch Angela Merkel hatte 1978 eine verpflichtungserklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR als Vorbedingung für die Arbeit am DDR-Eliteinstitut erhalten. Sie behauptet, dass sie abgelehnt gehabt hätte.
    Die politischen Trittbretthalter: registrierte IMs und und Stasiverdacht
    Mit Ausnahme von Helmut Kohl, dem ganz offensichtlich völlig gleich war, woher jemand kam, sowie mit Ausnahme des unsäglichen Günther Krause, begann mit der Wende Merkels Aufstieg mit Unterstützung durchweg von Leuten, die mit der Stasi zusammengearbeitet hatten oder immer in Verdacht blieben. Das sind Wolfgang Schnur, der als Stasi enttarnte Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs (DA), Lothar Maiziere, der im Ruch steht, der IM Czerny zu sein und Manfred Stolpe, angenommener IM ?Sekretär?, der im steten Kontakt mit dem Vater von Gregor Gysi, Klaus Gysi, dem Minister für Kultur und Staatssekretär für Kirchenfragen der DDR stand.
    Ausgerechnet Klaus Schnur musste sie als Sprecherin in den Vorstand der DA holen, ausgerechnet Schnur und Lothar de Maizière, der Vater des Horst Kasner-Spezis Clemence de Maizière und Günther Krause fanden Anlass, Helmut Kohl für Angela Merkel zu erwärmen. Der weitere Weg ist bekannt. Interessant ist, dass Merkel sich gerade mit Thomas de Maiziere den Enkel von Clemence de Maizière (Spezi ihres Vaters) und Sohn ihres eigenen Förderers Lothar de Maizière als Kanzleramtsminister in die Regierung holte. Geben und Nehmen über Generationen hinweg!
    Der Sonderfall: Merkels Bespitzelung des Dissidenten Robert Havemann Seit 1976 wurde das Haus des bedeutendsten internen DDR-Kritikers Robert Havemann von der Stasi mit massiver Unterstützung von Hunderten FDJ-Aktivisten observiert. Ganz offensichtlich war an einem Tage im Jahre 1980 auch Angela Merkel, damals schon verheiratete Merkel und führender FDJ-Kader, dabei. Denn sie ist auf einem Foto zu sehen, wie sie auf das streng bewachte Haus Havemanns zugeht. Dieses Haus liegt in einem Viertel von Berlin, in dem Merkel wohl nie etwas zu tun hatte. Durch ihre Bekanntschaft mit dem außer Hause lebenden Sohn Havemanns wird sie die Zusammenhänge gekannt haben und sich nicht ohne besondere Absicht dort bewegt haben. Aber sie kann ja den dringenden Verdacht ausräumen. Sie steht aber nicht zu ihrer Vergangenheit. Vielmehr hat sie die Ihr treu ergebene Birthler-Behörde veranlasst, das Foto, auf dem jeder sie erkannte, zu rastern. (Vgl. schweizmagazin.ch/news/ – am 29.5.2008; spiegel.de/spiegel/ und de.indymedia.org/) Interessant ist, dass gerade Gregor Gysi, der Havemann rechtlich gegen die Behörden der DDR ? und natürlich auch gegen die Stasi ? vertreten hat, von der Merkel-CDU und ihrer Birthler-Behörde als Stasizuträger hingestellt wird. Dabei dienten seine Gespräche mit der Stasi der Verfolgung der Interessen seines Mandanten ? und Erfolg hatte er auch, indem er Lockerungen durchsetzte. Das Resümee
    Wir haben eine Kanzlerin, die mit ihrem gesamten persönlichen Umfeld und bis in ihren merkwürdigen Aufstieg bis zur Kanzlerin voll von Menschen umgeben und getragen wurde, die fest mit dem System der DDR verankert waren, die wichtigsten darunter im Dienste der Staatssicherheit. Erst mit der Wende hat sie sich selbst zur Gegnerin der DDR-Diktatur gemacht. Bis dahin war sie linientreue Dienerin des Systems, in dem sie weiter aufsteigen wollte. Und solch eine Frau spielt sich zum Richter über schwache Naturen wie Filbinger auf, der sich ohne Murren für das Naziregime einsetzen ließ, aber immerhin heimlich dagegen intrigierte!? So viel kann man sagen, dass sie keine schwache Natur ist. Denn was immer sie als ihr Credo angibt, verfolgt sie auch mit starken Worten ? jedenfalls so lange, bis sich der Wind dreht.
    Würden Sie Ihrem Sohne eine solche Frau wünschen, von der sie wissen, dass sie ihr Leben lang das Gegenteil von dem gelernt und getan hat, worauf es jetzt ankommt? Es geht nicht darum, dass jeder seine Anschauungen ändern kann. Aber ob es ihm wirklich gelingt und ob nicht die eingefahrenen Geleise ihn später wieder auf gewohnte Wege bringen, ist offen.
    Bei Frau Merkel gibt es viele Anlässe anzunehmen, dass die DDR für sie noch lange nicht gestorben ist. Bests Beispiel ist ihre Rede im letzten Bundestagswhlkampf, in der sie ausführt, dass man nicht diskutieren dürfe, ob man wirklich öffentliche Plätze sämtlich mit Kameras überwachen soll. Sie meint, so was müsse man ?einfach machen?. So wie die Stasi auch nie gefragt hat, bevor sie handelte. Wenn wir eine Kanzlerin haben mit der nicht aufgearbeiteten Mentalität eines Stasi-Unterstützers, kann es nicht verwundern, dass die staatliche Überwachung bald nicht anders aussieht als in der DDR.

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