US-Handelsbehörde überprüft Apples Vorwürfe gegen Motorola

Es geht um ein Importverbot für Geräte wie Droid, Droid X und Droid 2. Sie verstoßen angeblich gegen Apple-Patente rund um Touchscreen und Oberfläche. Die erste Klage war im Oktober von Motorola ausgegangen.

Gerichtssaal

Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat begonnen, Apples gegen Motorola gerichteten Vorwurf der Patentverletzung zu überprüfen. Das bedeutet, dass die Klage in einer Vorabprüfung für plausibel befunden wurde. Sie war am 29. Oktober eingereicht worden. Apple behauptet, dass die Smartphones Droid, Droid 2 und Droid X gegen mehrere seiner Patente verstoßen.

Apple verweist unter anderem auf sein Patent 7.479.949, das Methoden beschreibt, um die Berührung eines Touchscreens mit dem Finger zu erkennen. Die Klage bezieht sich außerdem auf die Patente 6.493.002 und 5.838.315, die beide Elemente der grafischen Oberfläche definieren. Eine zweite Klage von Apple gegen Motorola nennt drei weitere Patente, 7.812.828, 7.663.607 und 5.379.430, die ebenfalls mit dem berührungsempfindlichen Bildschirm und der Benutzerschnittstelle zu tun haben.

Apple wirft Motorola insbesondere vor, gegen Abschnitt 337 des Tarriff Act von 1930 zu verstoßen, wo es um Patentverstöße von in die USA eingeführten Produkten geht. Apple fordert die ITC auf, Motorola den Import der betroffenen Geräte zu verbieten.

Apples Klagen war Anfang Oktober eine von Motorola vorangegangen. Apple soll gegen 18 Patente von Motorola rund um Funktechnologien verstoßen.

Die US-Patentgerichte sind dieses Jahr mit zahlreichen Klagen großer Technikanbieter beschäftigt. So verklagen sich HTC und Apple gegenseitig. Der Streit zwischen Nokia und Apple geht schon ins zweite Jahr. Und Motorola liegt auch mit Microsoft im Clinch.

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