Microsoft reicht erneut Klage gegen Motorola ein

Diesmal geht es um Patente für WLAN- und Videotechnologien. Motorola soll für Lizenzen, die Microsoft für die Xbox benötigt, zu hohe Gebühren verlangen. Der Handyhersteller verstößt damit angeblich gegen mit der IEEE und der ITU getroffene Absprachen.

Microsoft ist erneut gegen Motorola vor Gericht gezogen. Diesmal wirft der Softwarekonzern dem Handyhersteller vor, zu hohe Lizenzgebühren für Patente zu verlangen, die WLAN- und Video-Coding-Technologien beschreiben. Microsoft setzt diese Techniken in seiner Spielkonsole Xbox 360 ein.

Nach Angaben eines Microsoft-Sprechers hat Motorola Verträge mit dem Institute of Electrical and Electronics Engineers (IEEE) sowie der International Telecommunications Union (ITU) verletzt. Darin sei festgelegt, das Motorola seine WLAN- und Video-Coding-Patente zu „vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ lizenzieren muss. „Diese Verpflichtungen wurden zum Vorteil aller Parteien geschaffen, die auf diese Standards angewiesen sind“, sagte der Sprecher. Motorola habe sich mit kürzlich erhobenen Lizenzforderungen an Microsoft nicht an die Vereinbarungen gehalten.

Microsoft fordert nun Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Zudem soll das Gericht anordnen, dass Microsoft die fraglichen Patente zu angemessenen Gebühren lizenzieren und Motorola künftig keine überhöhten Forderungen stellen darf.

Es ist die zweite Klage, die Microsoft innerhalb von sechs Wochen gegen Motorola eingereicht hat. Anfang Oktober hatte der Softwarekonzern Motorola vorgeworfen, mit seinen Android-Handys neun Microsoft-Patente zu verletzen. Sie beschreiben unter anderem Technologien zur Synchronisation von E-Mails, Kalendereinträgen und Kontakten sowie Benachrichtigungen zur Veränderung der Signalstärke und des Ladezustands.

Themenseiten: Business, Gerichtsurteil, Microsoft, Motorola, Urheberrecht, WLAN

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