Apple erwidert Motorolas Patentklage

Der Handyhersteller soll insgesamt sechs Apple-Patente verletzen. Unter anderem geht es um die Bedienung von Geräten per Touchscreen. Apple klagt auf Unterlassung und Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

iPhone 4

Apple verklagt Motorola wegen Patentverletzungen. Das Unternehmen erwidert damit eine Patentklage, die Motorola Anfang Oktober gegen Apple angestrengt hatte.

Den beiden von Apple bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Wisconsin eingereichten Klagen zufolge setzt Motorola in seinen Smartphones Droid, Droid 2, Droid X, Cliq XT, BackFlip, Devour A555, Devour i1 und Charm unerlaubt Apple-Technologien ein. Es geht um insgesamt sechs Patente, darunter das Schutzrecht 7.479.949, das Methoden zur Bedienung von Geräten per Touchscreen beschreibt. Die Klagen nennen auch die Patente 6.493.002, 5.838.315, 7.812.828, 7.663.607 und 5.379.430.

„Motorola verstößt durch die Herstellung, den Import und den Verkauf von Smartphones und zugehöriger Software gegen das Patent 7.479.949“, heißt es in der Klageschrift. Motorola sei das Patent spätestens seit Zustellung der Klage bekannt. Auch die Nutzung von Motorola-Smartphones durch Endverbraucher stelle eine Patentverletzung dar, die Motorola in Kauf nehme.

Apple fordert eine Verhandlung vor einem Geschworenengericht. Dieses soll Motorola weitere Patentverletzungen untersagen und Apple Schadenersatz in nicht genannter Höhe zusprechen. Zudem wirft Apple Motorola Vorsatz vor.

Motorola hatte Apple in seiner Patentklage unterstellt, mit bestimmten Mac-Systemen sowie iPad, iPhone und iPod Touch 16 Motorola-Patente zu verletzen. Sie beschreiben unter anderem Kommunikationstechnologien wie WCDMA (3G), GPRS, WLAN nach IEEE 802.11 und Antennen.

Außer mit Motorola hat sich Apple auch mit Nokia und HTC in Gerichtsverfahren verstrickt. Die Unternehmen streiten um Mobilfunktechnologien des iPhone beziehungsweise Googles Mobilbetriebssystem Android.

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, HTC, Handy, Motorola, Nokia, Urheberrecht

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