Verbraucherschutzministerin Aigner will Rechte aus Sozialen Netzen aussperren

Aigner will Rechte aus Sozialen Netzen aussperren

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat Soziale Netze dazu aufgerufen, Anwender auszusperren, die rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Inhalte verbreiten. „Mit dem Hausrecht haben sie geeignete Mittel in der Hand“, sagte sie in Berlin zum Start der Kampagne „Netz gegen Nazis„.

Aigner wies darauf hin, dass Rechtsradikale verstärkt Soziale Netze nutzen. „Sie suchen Gefolgschaft, werben für ihre Gesinnung und verbreiten Propaganda. Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben.“

Initiatoren des Projekts sind die Amadeu-Antonio-Stiftung und die Wochenzeitung Die Zeit. 20 große wie kleine Social Networks unterstützen die Aktion – darunter die VZ-Gruppe, MySpace, Wer-kennt-wen.de und YouTube. Das weltweit größte NetzFacebook – hat sich noch nicht angeschlossen.

Eine Kontrolle sei schwierig, weil viele rechtsextreme Inhalte auf den ersten Blick nicht als solche zu erkennen seien, erklärte Karin Rothgänger, Sprecherin von Wer-kennt-wen.de. Sie versuchten, über Themen wie „Todesstrafe gegen Kinderschänder“, Kontakte zu knüpfen. Auch die Masse an Informationen trage ihr Übriges bei. „Wir sind daher dringend auf die Mithilfe unserer Nutzer angewiesen“, betont Ralf Berger von YouTube. Diese sollten sich nicht scheuen, verdächtige Inhalte zu melden. Auf dem Videoportal werden pro Minute etwa 24 Stunden Videomaterial veröffentlicht.

Es reiche nicht, Inhalte zu löschen, erklärt Simone Rafael von „Netz gegen Nazis“. Stattdessen müsse extremistischen Aussagen widersprochen werden.

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1 Kommentar zu Verbraucherschutzministerin Aigner will Rechte aus Sozialen Netzen aussperren

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  • Am 12. Oktober 2010 um 8:25 von FDP-Wähler

    Tolle Demokratie
    Tja das ist dann wohl gelebt Demokratie.
    Alle dürfen sagen was sie wollen – so lange es in die politische Norm passt.

    Dann ware die DDR wohl auch ne Demokratie.
    Einfach lächerlich und so etwas darf dann auch noch ein politisches Amt bekleiden….

    meine 2 cent

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