Apple in Patentstreit zu 625 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Die Cover-Flow-Technologie soll drei Patente von Mirror Worlds verletzen. Der Rechtsstreit läuft seit 2008. Apple will mit einem Eilantrag die Aussetzung des Urteils erreichen.

iPhone 4G

Ein Gericht im US-Bundesstaat Texas hat Apple Ende vergangener Woche zur Zahlung von 625,5 Millionen Dollar (456 Millionen Euro) verurteilt. Das Unternehmen soll gegen drei Patente von Mirror Worlds verstoßen. Einem Bericht von Bloomberg zufolge hat Apple rechtliche Schritte gegen das Urteil eingeleitet.

In einem Eilantrag forderte Apple den vorsitzenden Richter Leonard Davis auf, das Urteil vom 1. Oktober auszusetzen, da es noch ungeklärte Probleme mit zwei der drei Patente gebe, heißt es in dem Bericht. Sie beschreiben Verfahren zur Darstellung von Dokumenten auf Computerbildschirmen. Apple soll die Technologie für die Cover-Flow-Funktion verwenden, die das Unternehmen auf iPods, iPhone und iPad einsetzt, um beispielsweise eine einfache Navigation durch Musiksammlungen zu ermöglichen.

Apple zweifelt die Gültigkeit der Patente an. Richter Davis prüfe einen noch vor der Urteilsverkündung eingereichten Antrag, wonach Apple nur eines der drei Patente verletzen soll, so Bloomberg weiter. Sollte der Richter dem Antrag entsprechen, werde er den Schadenersatz für die beiden Schutzrechte streichen.

Mirror Worlds wurde 2008 von David Gelernter, Professor für Computerwissenschaften an der Universität Yale, gegründet. Das nicht börsennotierte Unternehmen hatte 2008 gegen Apple geklagt.

Laut Bloomberg sind die 625 Millionen Dollar die zweitgrößte Summe, die 2010 in einem Patentstreit als Schadenersatz verhängt wurde. In der Geschichte des US-Patentrechts sei es der vierthöchste Betrag. Apples Anwälte hätten während des Prozesses angeführt, die Mirror-World-Patente seien in der Vergangenheit für 210.000 Dollar beziehungsweise 5 Millionen Dollar verkauft worden und auch nicht mehr wert.

Themenseiten: Apple, Business, Gerichtsurteil, Urheberrecht

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