EU plant Button-Lösung gegen Abofallen im Internet

Am 10. Dezember will der EU-Wettbewerbsrat einen gemeinsamen Standpunkt verabschieden. Die Richtlinie könnte Ende 2012 in Kraft treten. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will derweil eine innerstaatliche Übergangsregelung.

Die Europäische Union unterstützt die deutsche Forderung nach einer gesetzlich verankerten Button-Lösung gegen Abofallen im Internet. „Eine gemeinsame europäische Lösung muss weiter Vorrang haben“, sagte Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Der EU-Wettbewerbsrat wird am 10. Dezember einen gemeinsamen Standpunkt verabschieden, der als Ausgangspunkt für die Verhandlungen des EU-Parlaments dient. Die Button-Lösung ist als Teil der neuen EU-Verbraucherrichtlinie geplant, die Ende 2012 in Kraft treten soll.

Laut Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) werde es bis zum Inkrafttreten einer europäischen Regelung noch „sehr lange dauern“. „Wir brauchen aber schnell eine Lösung.“ Deshalb müsse zumindest für die Übergangszeit eine innerstaatliche Regelung geschaffen werden.

Ein entsprechender Gesetzentwurf wird der Justizministerin zufolge in den kommenden Wochen folgen. Er soll Unternehmen verpflichten, Internetnutzer deutlich auf die Kosten eines Angebots hinzuweisen. Anwender sollen zudem mit einem Klick ausdrücklich bestätigen, dass sie die Warnung auch gesehen haben. Bereits Anfang Juli hatte die SPD einen Gesetzentwurf für eine deutsche Lösung im Bundestag eingebracht.

HIGHLIGHT

ZDNet.de für mobile Geräte: m.zdnet.de

ZDNet.de steht nun auch in einer für mobile Geräte optimierten Version zur Verfügung. Unter m.zdnet.de finden Sie Nachrichten, Blogs und Testberichte.

Themenseiten: Big Data, Datenschutz, European Union, Internet, Politik

Fanden Sie diesen Artikel nützlich?
Content Loading ...
Whitepaper

ZDNet für mobile Geräte
ZDNet-App für Android herunterladen Lesen Sie ZDNet-Artikel in Google Currents ZDNet-App für iOS

Artikel empfehlen:

Neueste Kommentare 

Noch keine Kommentare zu EU plant Button-Lösung gegen Abofallen im Internet

Kommentar hinzufügen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *