EU-Kommission legt Regeln für Glasfaserausbau fest

Demnach sollen Netzbetreiber für Investitionen belohnt werden. Die Mitgliedsstaaten sind aufgefordert, nationale Breitbandpläne auszuarbeiten. 2013 will die EU eine Grundversorgung aller Bürger mit Breitbanddiensten erreichen.

von Anita Klingler am 20. September 2010 , 15:18 Uhr

Die Europäische Kommission hat wie angekündigt Leitlinien für den Ausbau des Glasfaserkabelnetzes in Europa beschlossen. Sie sind Teil der Digitalen Agenda der EU.

Die Maßnahmen sollen die Einführung und Verbreitung schneller und ultraschneller Breitbanddienste vorantreiben. Die Kommission strebt einen regulierten Zugang zu Breitbandnetzen an, der das Investitionsrisiko der Netzbetreiber berücksichtigt.

„Die nationalen Telekom-Regulierungsbehörden werden verpflichtet, für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der erforderlichen Förderung von Investitionen und der Wahrung des Wettbewerbs zu sorgen“, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission. Dies erhöhe die Rechtssicherheit aller Marktteilnehmer (MEMO/10/424). In Deutschland obliegt die Kontrolle der Bundesnetzagentur.

Zudem legte die Kommission ein Fünf-Jahres-Programm für die Frequenzpolitik vor, das eine effiziente Verwaltung gewährleisten soll (MEMO/10/425). Insbesondere will die EU-Behörde damit sicherstellen, dass bis 2013 ausreichend Funkfrequenzen für Breitbanddienste zur Verfügung stehen.

Als dritte Maßnahme fordert die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten dazu auf, „nationale Breitbandpläne durchführungsreif auszuarbeiten und konkrete Umsetzungsmaßnahmen vorzulegen“ (MEMO/10/427).

„Schnelle Breitbandnetze sind so etwas wie digitaler Sauerstoff. Sie sind unverzichtbar für Wachstum und Wohlstand in Europa“, erklärte Neelie Kroes, die zuständige Vizepräsidentin der Kommission. „Mit diesen Maßnahmen können wir sicherstellen, dass die Menschen in Europa das erstklassige Internet erhalten, das sie erwarten und verdienen, und somit auf die Inhalte und Dienste zugreifen können, die sie sich wünschen.“

Europa verfügt derzeit mit 24,8 Prozent über die höchste durchschnittliche Breitbandverbreitung weltweit. Die Digitale Agenda gibt vor, dass bis 2013 eine Grundversorgung aller EU-Bürger mit Breitbanddiensten erreicht werden soll. 2020 soll jeder Europäer einen Internetzugang mit mindestens 30 MBit pro Sekunde haben.