Microsoft-Gründer Paul Allen verklagt Apple und Google

Es geht um Patente für "grundlegende Webtechnologien". Die Klage richtet sich auch gegen AOL, Ebay, Facebook, Staples und Yahoo. Facebook hält die Klage für unberechtigt.

Microsoft-Gründer Paul Allen (Bild: NBA)
Microsoft-Gründer Paul Allen (Bild: NBA)

Microsoft-Gründer Paul Allen hat am Freitag mehrere führende Technologie- und E-Commerce-Firmen verklagt. Sein Unternehmen Interval Licensing wirft AOL, Apple, Google, Ebay, Facebook, Netflix, Office Depot, Office Max, Staples und Yahoo vor, gegen vier Patente zu verstoßen, die Allen in seiner Zeit als Chef von Interval Research zugesprochen wurden, einem nicht mehr aktiven Unternehmen.

Einer Pressemitteilung von Interval zufolge decken die vier Schutzrechte „grundlegende Webtechnologien“ ab, die in den Neunzigerjahren entwickelt worden waren. Dabei handelt es sich um die Patente 6.263.507, 6.034.652, 6.788.314 und 6.757.682. David Postman, ein Sprecher für Allen, teilte mit, es sei das erste Mal, dass Patente aus der Arbeit von Interval Research eingeklagt würden.

Postman wollte keine Auskunft darüber erteilen, ob zuvor Lizenzgespräche mit den Beklagten geführt worden seien. Den Unternehmen sei aber bekannt gewesen, dass Interval diese Patente besitze. Sie seien wegen ihrer Tätigkeiten im Bereich E-Commerce und Internetsuche ausgewählt worden, so Postman. Die bei einem Bezirksgericht in Washington eingereichte Klageschrift enthalte als Beweis beispielsweise einen Screenshot einer Google-Website aus dem Jahr 1998, der die Interval Research Corporation als Partner nenne.

Vertreter von Apple und Google waren für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Facebook-Sprecher Andrew Noyes sagte: „Wir glauben, dass die Klage jeder Grundlage entbehrt, und werden uns mit allen Mittel wehren.“

Allen hatte Microsoft 1975 zusammen mit Bill Gates gegründet. Sie leiteten das Softwareunternehmen gemeinsam bis 1983. 2000 zog sich Allen aus dem Verwaltungsrat zurück und übernahm einen Posten als strategischer Berater. In den vergangenen Jahren investierte er in verschiedene Projekte in den Bereichen Technologie und Unterhaltung. Seine geschäftlichen und philanthropischen Aktivitäten liefen über eine Firma namens Vulcan.

Vor etwa fünf Jahren setzte das von Allen unterstützte Unternehmen Digeo, ein Anbieter von Videoaufzeichnungstechnologien, aggressiv patentrechtliche Ansprüche gegen Firmen wie PalmSource, Audible.com und Gemstar durch. 2009 wurde Digeo an Arris Group verkauft.

Themenseiten: AOL, Apple, Business, E-Commerce, Ebay, Facebook, Gerichtsurteil, Google, Microsoft, Suchmaschine, Urheberrecht, Yahoo

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