Patentstreit: HTC reicht erneut Gegenklage gegen Apple ein

Der taiwanische Smartphone-Spezialist verweist auf Lizenzen seiner Zulieferer. Zudem verstößt Apple angeblich gegen verfahrenstechnische Auflagen. Der iPhone-Hersteller will unterdessen die vier anhängigen Patentklagen zusammenlegen.

HTC hat auf eine weitere Patentklage von Apple erneut mit einer Gegenklage reagiert, wie Groklaw berichtet. Der taiwanische Smartphone-Hersteller bestreitet, Apples Rechte verletzt zu haben. Vier der beanstandeten Patente seien zudem ungültig und die Ansprüche aus verfahrenstechnischen Gründen abzuweisen, heißt es in der Klageschrift (PDF). Darüber hinaus hat HTC beantragt, das Verfahren vom US-Bundesstaat Delaware nach Kalifornien zu verlegen.

Die Taiwaner behaupten, dass ihre Zulieferer über Lizenzen für die von Apple beanstandeten Technologien verfügten. Die aktuelle Klage bezieht sich konkret auf vier Patente mit den Nummern 6.282.646, 7.380.116, 7.383.453 und 7.657.849, auf die Apple in seiner zweiten Klage gegen HTC explizit Bezug genommen hatte.

Apple hat unterdessen einen Antrag (PDF) gestellt, alle vier anhängigen Fälle, die dieselben Patente betreffen, zusammenzuführen.

Anfang März hatte Apple gegen HTC wegen des angeblichen Verstoßes gegen 20 iPhone-Patente vor einem Bezirksgericht in Delaware geklagt sowie ein Verfahren vor der International Trade Commission angestrengt. Ende Juni erweiterte Apple die Klage um zwei Schutzrechte, die der taiwanische Hersteller ebenfalls verletzen soll.

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